Schlagwort: walczak
Sachsen-Anhalt kippt Erhöhung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „AfD steht für einen...
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar ist vom Tisch. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zieht den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zurück. Dadurch...
Grüne betteln um Sitzungsgelder für Videokonferenzen / Walczak: „Sitzungsgelder für notleidende...
Die Grünen-Fraktion bat Ende Oktober die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, das Sitzungsgeld von derzeit 40 Euro auch für die Teilnahme der Abgeordneten an Videokonferenzen auszuzahlen....
Podcast #6 mit Krzysztof Walczak über unsinnige Frauenquoten und die Bedeutung...
In der sechsten Folge unseres AfD-Podcasts sprachen wir mit unserem stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak. Mit ihm plauderten wir über die aufgeheizte Stimmung im...
Neues Bevölkerungsschutzgesetz: Diese Grundrechte sind in Gefahr!
Das Bevölkerungsschutzgesetz, welches die verschärften Corona-Maßnahmen absichern soll, wird mit historischer Eile durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht. Besonders der Paragraf 28a hat es in...
Hafengeburtstag 2021 abgesagt / Walczak: „Bedauerliche Entscheidung“
Der Hamburger Hafengeburtstag wird auch im kommenden Jahr nicht stattfinden. Laut Senator Westhagemann sei mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das Virus auch im...
AfD-Fraktion fordert regelmäßige Befragung des Ersten Bürgermeisters / Walczak: „Stärkung der...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, eine regelmäßige Befragung des Ersten Bürgermeisters einzuführen (Drucksache 22/1957). Angelehnt an die Tradition der Prime Minister’s Questions im...
GEZ-Erhöhung? Nicht mit der AfD!
Die GEZ-Erhöhung soll still und leise durch die Bürgerschaft gebracht werden. Nicht mit der AfD! Die Chance, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf ein Normalmaß zurückzustutzen,...
Merkels Lockdown ist ein leiser Putsch gegen unsere Verfassung!
Die Corona-Krise entwickelt sich immer stärker zu einem Lackmustest für unsere Demokratie. Anstatt sich der überfälligen Debatte über die neuen Lockdown-Maßnahmen in der Bürgerschaft...
Cum-Ex-Untersuchungsausschuss: AfD fordert Blick auf die Parteispenden / Walczak: „Antrag von...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Änderungsantrag zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ einen Zusatz, um die Parteispenden aus dem Umfeld der Warburg-Bank an die SPD, CDU...
Brandenburger Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz / Walczak: „Gallina muss Hamburger Paritätsgesetz absagen“...
Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz in einer heutigen Entscheidung gekippt. Die Brandenburger AfD klagte gegen das von der früheren rot-roten Regierung auf den Weg gebrachte...
