Donnerstag, 14. November, 2024
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AfD-Fraktion fordert digitale und bezirksübergreifende Plattform bei der Raumvergabe für Ehrenamtler...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Raumvergabe in den Bezirken für Ehrenamtler endlich digitalisiert wird (Drucksache 22/XX). Derzeit läuft die Raumvergabe im Regelfall...

Tarifverhandlungen: Was ver.di nicht schafft soll nun der Senat richten

Danke heißt: Bessere Arbeitsbedingungen bei Bus und Bahn in dieser Tarifrunde! Zu TOP I in der Aktuellen Stunde sprach der sozialpolitische Sprecher Marco Schulz.

Ja zur Barrierefreiheit, aber nur verhältnismäßig!

Zu TOP 25 - Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2017 bis 2020 sprach der sozialpolitische Sprecher Marco Schulz.

Bildungsarmut führt zu Einkommensarmut

Nicht nur Klein-Klein: Hamburg braucht einen regelmäßigen integrierten und handlungsorientierten Armuts- und Reichtumsbericht. Marco Schulz, sozialpolitischer Sprecher, zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.

AfD-Fraktion fordert die Erfassung der Fälle von Kindeswohlgefährdung auf Stadtteilebene/ Schulz:...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Fälle von Kindeswohlgefährdung auch in den Hamburger Stadtteilen erfasst werden (Drucksache 22/1028). Bislang werden die statistischen...

Fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion / Nockemann: „Kompetent und breit aufgestellt“ /...

Die AfD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung die fachpolitischen Sprecher und die Stellvertreter für die laufende Legislaturperiode festgelegt. Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann: „Wir freuen uns, die Ausschussarbeit mit...

Ausgabestellen für Lebensmittel während der Coronakrise

Aufgrund der Allgemeinverfügungen durch die Coronakrise erleiden die Hamburger Ausgabestellen für Lebensmittel offenbar einen verstärkten Andrang von hilfebedürftigen Menschen.

AfD-Fraktion fordert Würdigung der AWO-Gründerin Marie Juchacz / Schulz: „Außergewöhnliches geleistet“

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Würdigung der Gründerin der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Marie Juchacz (Drucksache 22/363). Marie Juchacz trat aktiv für das Frauenwahlrecht...

AfD-Fraktion fordert die Einsetzung der Bürgerschaftsausschüsse / Schulz: „Endlich handlungsfähig werden!“

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Einsetzung der Bürgerschaftsausschüsse (Drucksache 22/234). Die schleppende Regierungsbildung durch SPD und Grüne als Vorwand nehmend, hat die...

Marco Schulz zur Änderung der Geschäftsordnung durch die Altparteien

In der zweiten Bürgerschaftssitzung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, wonach es künftig nur vier Vizepräsidenten der Bürgerschaft geben soll. Noch in der vergangenen Legislaturperiode erhielt...

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