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AfD-Anfrage zeigt: Senat verkennt Gefahr von Drohnenangriffen / Schulz: „Massive Fehleinschätzung“

Im Rahmen der Lichtshow „Breaking Waves“ sollte die Elbphilharmonie mit Hunderten von Drohnen vom 28. April bis zum 1. Mai beleuchtet werden. Durch Angriffe...

AfD-Fraktion will Bargeldannahme im HVV erhalten / Schulz: „Gelegenheitsfahrer sollen zum...

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) will Ende 2023 die Bargeldannahme beim Fahrkartenkauf in Bussen abschaffen, eine Zahlung mittels Giro- oder Kreditkarte war ohnehin noch nie...

AfD-Stimme nichts wert? Dieses Parlament ist auf Abwegen!

„Wie erklären Sie den Bürgern unserer Stadt, dass ihre Stimmen, welche sich letztendlich in Mandate für die AfD transformiert haben, dass diese Stimmen nicht...

AfD-Fraktion fordert: Hamburgs Bürgerservice endlich richtig digitalisieren / Schulz: „Digitalisierung bedeutet,...

Laut „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“ sind Bund und Länder verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Dienste auch elektronisch anzubieten. Hamburg bietet zwar...

Podcast: Offene Grenzen, aber bewaffnete Wachen an Bundeswehr-Uni?

24In dieser Podcast-Folge sprachen mit dem Oberleutnant und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Marco Schulz. Themen waren unter anderem der katastrophale Einsatz in Afghanistan. Bewaffnete...

Einsatz im Rahmen der Corona-Krise: AfD-Fraktion fordert Dankmedaille für Soldaten /...

Auf Wunsch der Politik waren im Rahmen der Corona-Krise über 2.000 Soldaten in Hamburger Pflegeeinrichtungen, am Flughafen oder den Gesundheitsämtern tätig. Die AfD-Fraktion fordert...

AfD-Fraktion fordert Stärkung von Minderheitsrechten in den Bezirksversammlungen / Schulz: „Mehr...

In den sieben kommunalen Bezirksversammlungen Hamburgs gelten sehr unterschiedliche Geschäftsordnungen mit sehr unterschiedlichen parlamentarischen Mindeststandards. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, im Einvernehmen mit...

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