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Steuerzahlergedenktag / Reich: „Steuerhunger muss ein Ende haben!“

Heute, am 11. Juli, ist der vom Bund der Steuerzahler errechnete sogenannte Steuerzahlergedenktag. Bis zu diesen Tag hat der durchschnittliche Steuerzahler nur für die...

Aktionsplan Altersfreundliches Hamburg / Reich: „Senat mogelt sich an wesentlichen Dingen...

Der Senat und der Landesseniorenbeirat legten heute den „Aktionsplan Altersfreundliches Hamburg“ vor. 105 Maßnahmen sollen den Senioren das Leben erleichtern. Dazu der Sprecher der AfD-Fraktion...

Grundsteuerreform / Reich: „Bürger haben ein Recht auf Klarheit“

Zur heutigen Pressekonferenz über die Grundsteuerreform sagt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Reich: „Trotz hohem Bearbeitungsaufwand ist es kaum nachvollziehbar, warum die Bürger bis...

Entwurf für Haushaltsplan 2025/26 beschlossen / Reich: „Hamburgs Haushalt auf dünnem...

Der rot-grüne Senat hat den Haushaltsplanentwurf für 2025 und 2026 beschlossen.  In diesem Doppelhaushalt soll die Rekordsumme von 43,7 Milliarden Euro ausgegeben werden. Das...

AfD fordert mehr Sicherheit für Lastenräder / Reich: „Kinder vor Verkehrsunfällen...

Lastenräder sind auch in Hamburg beliebt. Der Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) schätzt, dass in Hamburg 20.000 davon unterwegs sind. Allerdings ist das Unfallrisiko nicht zu unterschätzen,...

AfD fordert Aufklärungskampagne über die Risiken des Kaiserschnitts / Reich: „Mehr...

Jede dritte Geburt in Hamburg ist ein Kaiserschnitt. Die Zahl der natürlichen Geburten ist rückläufig. In den letzten 30 Jahren hat sich der Anteil...

AfD fordert Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes / Reich: „Zwang zur Wärmepumpe ist...

Der Verkauf von Wärmepumpen ist nicht ohne Grund deutlich eingebrochen. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) nötigt zum Wegwerfen völlig intakter Gas- und Erdölheizungen und zum Einbau...

AfD fordert Corona-Enquete-Kommission / Reich: „Aufarbeitung und Aufklärung“

Noch immer fehlt eine Aufarbeitung der verheerenden Corona-Politik. Die Corona-Einschränkungen waren nach heutigen Kenntnissen größtenteils unverhältnismäßige Eingriffe in die Grundrechte – mit katastrophalen Folgen. Die...

AfD fordert Stärkung der ambulanten Pflege / Reich: „Retter im Pflegenotstand“

Die Bevölkerung wird immer älter. Gleichzeitig leidet Deutschland unter einem Pflegenotstand. Rund fünf Millionen Menschen sind in Deutschland pflegebedürftig. Dabei werden über 80 Prozent...

Cannabisgesetz tritt in Kraft / Reich: „Kontrollverlust trägt grüne Handschrift“

Das Cannabisgesetz wird zum 1. April in Kraft treten. Das hat der Bundesrat heute entschieden. Somit wird der Konsum sowie in begrenzter Menge auch...

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