Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Innenausschusses / Innensenator a. D. Nockemann: „Verhätschelung...
Nach den dreitägigen linksextremen Gewaltexzessen beantragt die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Innenausschusses. Darin soll die Richtigkeit der angewandten Sicherungsstrategie und der polizeilichen Einsatztaktik thematisiert werden....
Ausnahmezustand in Hamburg / Nockemann: „Konzert in der Elbphilharmonie absagen!“
Linksextreme Banden terrorisieren ganz Hamburg. Laut derzeitigen Erkenntnissen gibt es bereits über 160 verletzte Polizeibeamte. Nach Informationen der WELT rücken zusätzliche Einsatzkräfte aus allen...
Linksextremer Gewaltexzess und bürgerkriegsähnliche Zustände zum G20-Gipfel / Nockemann: „Polizei hat...
Auf dem Hamburger Fischmarkt versammelten sich gestern Abend 12.000 Protestler, darunter mehrere tausend gewaltbereite Linksextremisten, zu ihrer Anti-G20-Kundgebung „Willkommen in der Hölle“. Der Protestzug...
Polizei und SPD-Innensenator im Visier der Linksfraktion / Nockemann: „AfD steht...
Seit Wochen toben diverse politische und juristische Auseinandersetzungen um Camps von G20-Gegnern in Hamburg. Gestern kam es zu ersten Tumulten zwischen Polizei und linken...
Maas’ Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages bestätigt AfD-Kritik / Nockemann: „Gesetz...
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will noch vor der Sommerpause - und damit vor der Bundestagswahl - sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) durchdrücken.
Die AfD-Fraktion Hamburg forderte im...
Keine demokratischen Grundrechte für AfD: Fraktion Die LINKE betreibt mit ihrem...
In der kommenden Bürgerschaftssitzung am 28. Juni beantragt die Fraktion Die LINKE ein umfassendes Bekenntnis zu grenzenloser Demonstrationsfreiheit während des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg (Neufassung...
Handyblocker in Hamburger Justizvollzugsanstalten
Immer wieder hört man in den Medien, dass Handys in Justizvollzugsanstalten eingeschmuggelt werden und Strafgefangene somit unkontrolliert mit der Außenwelt in Kontakt stehen. Insbesondere...
Bleiberecht für Ex-Taliban-Kämpfer in Hamburg?
Das Asylrecht verbietet es, Ausländer abzuschieben, wenn ihnen in ihrem
Heimatland die Todesstrafe droht. Ehemalige Taliban-Kämpfer schweben in
Afghanistan in eben dieser Gefahr. Aus diesem Grund...
Aussetzung der Sammelabschiebung nach Afghanistan infolge des Anschlags am 31.05.2017
Infolge des verheerenden Anschlags in Kabul mit mutmaßlich mindestens 90
Toten, der sich am 31.05.2017 ereignete, ist eine geplante Sammelabschiebung,
die ursprünglich am selben Tage stattfinden...
Bleiberecht für überfallene Ausländer? (01.03.2017)
Dirk Nockemann zum Antrag der Linken zum Bleiberecht für überfallene Ausländer.