Schlagwort: nockemann
Bundesverwaltungsgericht: Hamburg drohen weitere Diesel-Fahrverbote / Nockemann: „Ökonomisch und ökologisch schädliche...
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die Stadt Hamburg den Luftreinhalteplan überarbeiten muss. Geklagt hatte der „Bund für Umwelt und Naturschutz“ (BUND). Grund hierfür...
AfD-Fraktion fordert Stabsstelle „Islamismus“ für Innenbehörde / Nockemann: „Konsequente Abwehr islamistischer...
Zwischen 2015 und 2020 gab es allein in Deutschland zehn islamistische Anschläge. Aktivitäten aus dem islamistischen Spektrum lassen sich seit Jahrzehnten in Hamburg belegen....
Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel: CDU, Grüne und SPD wollen Verfassungsänderung...
Drei Abgeordnete der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen wollen im „Kampf gegen Antisemitismus“ eine Änderung der Verfassung vornehmen und dies als Staatsziel verankern.
Dazu...
Extinction-Rebellion besetzen Brücke und beschmieren Rathaus / Nockemann: „Kein Raum für...
Sogenannte Klimaaktivisten von „Extinction Rebellion“ haben am Mittwoch die Köhlbrandbrücke blockiert und einen Farbanschlag auf das Hamburger Rathaus verübt.
Dazu der innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Besetzen,...
CDU-Landeschef will Gendersprache verbieten / Wolf: „Rechts blinken, links abbiegen!“ /...
Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß hat sich für ein Verbot der Gendersprache in staatlichen Institutionen ausgesprochen.
Die AfD-Fraktion forderte vor wenigen Wochen, den Gebrauch der...
AfD-Fraktion fordert: Mehr Diesel- statt Elektrobusse anschaffen / Nockemann: „Auf Diesel...
Bis 2030 will Hamburg nur noch auf klimaneutrale Busse setzen. Dabei haben Elektrobusse mehr Nachteile gegenüber dieselbetriebenen Bussen. Neben der deutlich kürzeren Reichweite und...
Hisbollah-nahe Vereine in Hamburg durchsucht / Nockemann: „Wichtige Akzente!“ / Wolf:...
Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hat drei Vereine aus dem Umfeld der radikalislamischen Hisbollah verboten und dazu auch in Hamburg Razzien veranlasst. Die Vereine „Deutsche Libanesische...
CDU-Landeschef fordert Abgrenzung zu Linksextremismus und Islamismus / Nockemann: „Ploß kennt...
Der CDU-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Christoph Ploß wirft Rot-Grün in Hamburg vor, auf dem linken Auge blind zu sein. Insbesondere deren Jugendorganisationen würden mit...
Senat beschließt Corona-Lockerungen / Nockemann: „Schleswig-Holstein folgen“
Der rot-grüne Senat hat heute Lockerungen der Corona-Einschränkungen beschlossen. Nach dem ersten Öffnungsschritt vom 12. Mai und der Aufhebung der Ausgangssperre folgt nun unter...
Anti-israelische Proteste / Nockemann: „Die Geister, die man rief!“
Im Zuge der bundesweiten israelkritischen Proteste, zu denen auch in Hamburg der Islamverband Schura (Rat der islamischen Gemeinschaften e.V.) aufrief, kam es zu antisemitischen...
