Schlagwort: linksextremismus
AfD-Fraktion fordert Aussteigertelefon für Linksextremisten und Islamisten / Nockemann: „Wehret den...
Ein „Aussteigertelefon“ für Rechtsextremisten gibt es bereits in Hamburg. Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung die Ausweitung der telefonischen Beratungsleistung auf Linksextremisten und...
Kampf gegen Linksextremismus: AfD wirkt und CDU kopiert! / Nockemann: „Unglaubwürdiges...
Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag die Durchsetzung zahlreicher Maßnahmen gegen den Linksextremismus. Der CDU fällt plötzlich auf, dass der Kampf gegen Linksextremismus stiefmütterlich...
Linksextremes Anti-AfD-Demobündnis marschiert auf / Wolf: „Linke Verfassungsfeinde spielen sich als...
Am Sonnabend veranstalten verschiedene linke Gruppierungen eine Anti-AfD-Demonstration. Sie wollen verhindern, dass die AfD in den Bundestag einzieht. Der angemeldete Demonstrationszug führt unter anderem...
G20-Sonderausschuss lehnt AfD-Antrag zur Ortsbesichtigung der Roten Flora ab / Nockemann:...
Gestern konstituierte sich der G20-Sonderausschuss. Der AfD-Antrag auf Übertragung der Sonderausschusssitzungen per Livestream im Internet wurde berücksichtigt. Allerdings lehnte der Ausschuss eine Ortsbesichtigung der...
Linksextremes Hetzportal „Linksunten.indymedia“ verboten / Nockemann: „Verbot war längst überfällig!“
Das Bundesinnenministerium hat heute das linksextreme Internetportal „Linksunten.Indymedia“ verboten.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die AfD-Fraktion begrüßt die Verbotsverfügung...
Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des G20-Sonderausschusses berücksichtigt AfD-Anträge / Nockemann:...
Die Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben inzwischen den Entwurf der Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel...
Linksfraktion verärgert über Nichtbekanntgabe von Partei-Informationsständen / Nockemann: „Linksfraktion outet sich...
In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hat die Linksfraktion sich nach einer auf die Empfehlung des Landeswahlleiters zurückgehende Praxis der Bezirksämter erkundigt, keine Auskünfte mehr...
Sonderausschuss G20-Gewalt: AfD-Fraktion fordert Live-Übertragung im Internet / Nockemann: „Bürger haben...
Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im Sonderausschuss G20, fordert in einem Brief an den Sonderausschussvorsitzenden Milan Pein (SPD), dass die Öffentlichkeit...
AfD-Fraktion beantragt Ortsbegehung der Roten Flora / Nockemann: „Endlich hinter die...
Die AfD-Fraktion beantragt im Sonderausschuss die Ortsbegehung der Roten Flora, denn die Rolle der Roten Flora und ihre Nutzer sind ein zentraler Aspekt bei der Aufarbeitung...
Grüne und SPD Seit‘ an Seit‘ mit Linksextremisten im Kampf für...
In ganz Deutschland, so auch in Hamburg, hat sich unter dem Namen „Aufstehen gegen Rassismus“ eine „zivilgesellschaftliches Bündnis“ aus mehreren Gruppen und Personen gebildet,...
