Schlagwort: Innere Sicherheit
Kampf gegen Linksextremismus: AfD wirkt und CDU kopiert! / Nockemann: „Unglaubwürdiges...
Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag die Durchsetzung zahlreicher Maßnahmen gegen den Linksextremismus. Der CDU fällt plötzlich auf, dass der Kampf gegen Linksextremismus stiefmütterlich...
Linksextremes Anti-AfD-Demobündnis marschiert auf / Wolf: „Linke Verfassungsfeinde spielen sich als...
Am Sonnabend veranstalten verschiedene linke Gruppierungen eine Anti-AfD-Demonstration. Sie wollen verhindern, dass die AfD in den Bundestag einzieht. Der angemeldete Demonstrationszug führt unter anderem...
G20-Sonderausschuss lehnt AfD-Antrag zur Ortsbesichtigung der Roten Flora ab / Nockemann:...
Gestern konstituierte sich der G20-Sonderausschuss. Der AfD-Antrag auf Übertragung der Sonderausschusssitzungen per Livestream im Internet wurde berücksichtigt. Allerdings lehnte der Ausschuss eine Ortsbesichtigung der...
Linksfraktion verärgert über Nichtbekanntgabe von Partei-Informationsständen / Nockemann: „Linksfraktion outet sich...
In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hat die Linksfraktion sich nach einer auf die Empfehlung des Landeswahlleiters zurückgehende Praxis der Bezirksämter erkundigt, keine Auskünfte mehr...
Sonderausschuss G20-Gewalt: AfD-Fraktion fordert Live-Übertragung im Internet / Nockemann: „Bürger haben...
Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im Sonderausschuss G20, fordert in einem Brief an den Sonderausschussvorsitzenden Milan Pein (SPD), dass die Öffentlichkeit...
AfD-Fraktion beantragt Ortsbegehung der Roten Flora / Nockemann: „Endlich hinter die...
Die AfD-Fraktion beantragt im Sonderausschuss die Ortsbegehung der Roten Flora, denn die Rolle der Roten Flora und ihre Nutzer sind ein zentraler Aspekt bei der Aufarbeitung...
Bad Kreuznach erklärt Parks für Bürger zu No-Go-Areas / Nockemann: „Dies...
Deutschland ändert sich, wie von Katrin Göring-Eckhardt, vorausgesagt, nur freuen wir uns deswegen nicht: In Bad Kreuznach hat das Ordnungsamt ein nächtliches Aufenthaltsverbot in...
Zur Erklärung des Innensenators Grote / Nockemann: „Der Senat muss endlich...
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Ein Toter und 7 Schwerverletzte durch die entsetzliche Terrortat eines der Innenbehörde bekannten...
Islamistischer Anschlag in Hamburg / Nockemann: „Politik versagt, Bürger leiden“
Ein Attentäter stach am Freitag in Hamburg-Barmbek mehrere Menschen in einem Supermarkt nieder. Ein 50-Jähriger starb, sieben weitere Menschen wurden verletzt. Der Täter wurde...
Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich der linksextremen Gewaltexzesse – AfD-Fraktion nimmt als...
Gestern tagte über acht Stunden bis tief in die Nacht der Innenausschuss. Dirk Nockemann stellte als einziger Oppositionsabgeordneter Fragen an Innensenator Grote und die...
