Schlagwort: demokratie
AfD-Fraktion Hamburg fordert, das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) wegen antidemokratischer, extremistischer...
Die Unfähigkeit, islamistischen Kräften entschlossen entgegenzutreten, gehört in Hamburg leider zum politischen Alltag. Dies hatte der Senat zuletzt im Februar 2017 unter Beweis gestellt,...
Interfraktionelle Initiative schließt – mal wieder – AfD-Fraktion aus
Mit einer interfraktionellen Initiative wollen die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP die personelle Selbstverwaltung des Hamburgischen Verfassungsgerichts stärken. Der AfD-Fraktion wurde...
AfD-Fraktion beantragt Studie über linke Gewalttäter / Kruse: „Wer Linksextremismus bekämpfen...
Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung, dass Hamburg bei einem wissenschaftlichen Institut eine Studie in Auftrag gibt, die die Soziologie der linken Gewalttäter...
AfD-Fraktion fordert Aussteigertelefon für Linksextremisten und Islamisten / Nockemann: „Wehret den...
Ein „Aussteigertelefon“ für Rechtsextremisten gibt es bereits in Hamburg. Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung die Ausweitung der telefonischen Beratungsleistung auf Linksextremisten und...
Jetzt auch im Netz: Zweite Ausgabe von UNS HAMBURG / Baumann:...
Die zweite Ausgabe der AfD-Fraktionszeitung UNS HAMBURG liegt vor. Schwerpunktthemen sind nach der G20-Gewalteskalation der Umgang mit dem Linksextremismus in Hamburg, weitere Themen sind...
Kampf gegen Linksextremismus: AfD wirkt und CDU kopiert! / Nockemann: „Unglaubwürdiges...
Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag die Durchsetzung zahlreicher Maßnahmen gegen den Linksextremismus. Der CDU fällt plötzlich auf, dass der Kampf gegen Linksextremismus stiefmütterlich...
Linksextremes Anti-AfD-Demobündnis marschiert auf / Wolf: „Linke Verfassungsfeinde spielen sich als...
Am Sonnabend veranstalten verschiedene linke Gruppierungen eine Anti-AfD-Demonstration. Sie wollen verhindern, dass die AfD in den Bundestag einzieht. Der angemeldete Demonstrationszug führt unter anderem...
Linksextremes Hetzportal „Linksunten.indymedia“ verboten / Nockemann: „Verbot war längst überfällig!“
Das Bundesinnenministerium hat heute das linksextreme Internetportal „Linksunten.Indymedia“ verboten.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die AfD-Fraktion begrüßt die Verbotsverfügung...
Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des G20-Sonderausschusses berücksichtigt AfD-Anträge / Nockemann:...
Die Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben inzwischen den Entwurf der Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel...
Linksfraktion verärgert über Nichtbekanntgabe von Partei-Informationsständen / Nockemann: „Linksfraktion outet sich...
In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hat die Linksfraktion sich nach einer auf die Empfehlung des Landeswahlleiters zurückgehende Praxis der Bezirksämter erkundigt, keine Auskünfte mehr...
