HIER gehts zum aktuellen Flyer – rot-grüne Parkplatzabzocke endlich beenden!
AfD-Anfrage zeigt: 25.000 E-Roller und kaum Abstellflächen / Nockemann: „E-Roller-Mikado beenden – Ordnung schaffen“
Eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass es in Hamburg kaum Abstellflächen für E-Roller gibt (Drucksache 22/11192). Derzeit gibt es in ganz Hamburg nur 20 Abstellflächen. Die Stellplätze bieten Platz für zehn bis zwölf E-Roller – demnach können maximal 240 E-Roller an einer dafür vorgesehenen Fläche abgestellt werden. In Hamburg gab es 2022 rund 25.000 E-Roller, derzeit sei die Zahl rückläufig.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Verleihfirmen für E-Roller ausreichende Abstellflächen zur Verfügung stellen müssen (Drucksache 22/XXXXX). Ferner sollen unsachgemäß abgestellte E-Roller von der Stadt unverzüglich konfisziert oder an Abstellflächen abgestellt werden.
Landespressekonferenz zum Amoklauf / Nockemann: „Waffenrechtsverschärfung keine Lösung“
Die Innenbehörde, Polizei und Staatsanwaltschaft informierten auf der Landespressekonferenz über den aktuellen Ermittlungsstand zum Amoklauf von Alsterdorf. Die schreckliche Amoktat hat die Debatte über eine Verschärfung des Waffengesetzes neu angeheizt.
Die AfD-Fraktion fordert, dass sich der rot-grüne Senat im Bundesrat deutlich gegen eine weitere Verschärfung des Waffenrechts ausspricht (Drucksache 22/XXXX).
3 Gründe, warum Wohnen immer teurer wird – Dr. Alexander Wolf (AfD)
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Warum wird Wohnen immer teurer?
Unser Abgeordneter Dr. Alexander Wolf nennt drei Hauptgründe der verfehlten Baupolitik.
2 Minuten Applaus, um AfD-Rede zu verhindern? Einfach irre!
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Dieser lang anhaltende Applaus war wohl kaum dem CDU-Vorredner geschuldet. Viel eher dem Nachredner, der nicht mehr unbedingt zu Wort kommen sollte. Doch sehen Sie selbst.
Im Kern ging es um die Verfassungsänderung in Hamburg. Mit den Stimmen der CDU wurde nun eine Antifa-Klausel eingeführt. Selbst zum Kampf gegen „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ wird nun aufgerufen und dies als neuen Bestandteil der Landesverfassung verankert. Das ist unsinnig und geht zu weit, wie der verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak, klarstellt: „Sie wollen eine Umwertung aller Werte vornehmen, und dem stellen wir uns entgegen!“
Was das Volk nicht liest, bringt auch keinen Umsatz! – Krzysztof Walczak (AfD)
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In der Bürgerschaftssitzung vom 15.02.2023 sprach unser Abgeordneter Krzysztof Walczak zum Ausverkauf von Gruner+Jahr: RTL und Bertelsmann.
10 Jahre auf der Erfolgsspur – AfD / Fraktion im Dialog mit Carlo Clemens am 20. März
HIER gehts zur 63. Ausgabe unseres Fraktionsrundbriefes – Blauer Anker!
Amoklauf in Alsterdorf / Nockemann: „Aufrichtiges Beileid“
Zum Amoklauf in Alsterdorf sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Diese Tat macht fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen und sprechen ihnen unser aufrichtiges Beileid aus. Wir wünschen den Verletzten eine rasche und vollständige Genesung. Wir danken den Einsatzkräften für das schnelle Eintreffen vor Ort und den professionellen Einsatz, der wahrscheinlich vielen Menschen das Leben rettete.“
Die Ampel ruiniert Deutschland und Hamburg – Beatrix von Storch (AfD)
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+++ Fraktion im Dialog mit Beatrix von Storch +++
Am 20. Februar war die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag – Beatrix von Storch bei uns im Rathaus. Sie sprach zum Thema: „Die Ampel ruiniert Deutschland und Hamburg!“
Beatrix von Storch ist ein echtes Nordlicht. Sie stammt aus Lübeck und absolvierte in Hamburg eine Ausbildung zur Bankkauffrau. Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften. Seit 2001 ist Beatrix von Storch Rechtsanwältin. Im Bundestag ist sie für die AfD-Fraktion Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat.
Linker Farbanschlag auf Teeladen „Compagnie Coloniale“ / Nockemann: „Senat sieht hilflos zu“ / Wolf: „Linker Hass und Hetze tragen hässliche Früchte“
Die einst prachtvolle Mönckebergstraße gerät durch die Politik des Hamburger Senates immer weiter in einen Abwärtstrend. So wurde am gestrigen Tag aus einer linken Demo heraus der Teeladen „Compagnie Coloniale“ mit Rauchbomben und Farbbeuteln angegriffen und unter den Augen der Polizei erheblicher Sachschaden angerichtet.
