Heute Morgen haben rund 250 Personen auf der A1 bei Moorfleet eine nicht angemeldete Demonstration durchgeführt und für erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen gesorgt. Laut Polizeiangaben waren über 50 Funkstreifenwagen, Boote und ein Polizeihubschrauber im Einsatz.
Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung
TOP 18 Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aidshilfe“ – Unterrichtung durch die Präsidentin
AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.
Corona-Irrsinn: Kein Weihnachtsmarktbesuch ohne Bußgeld!
Wer die Anträge von CDU und Rot-Grün zur Ermöglichung von Weihnachtsmärkten liest, dem kommt keine winterliche Idylle, sondern lediglich weihnachtlich dekoriertes Sperrgebiet in den Sinn. Die Union verlangt ein striktes „Sicherheitskonzept“ und meint damit nicht den Schutz der Bürger vor Terrorangriffen wie auf dem Breitscheidplatz, sondern die Regulierung der Abläufe bis ins kleinste Detail. Rot-Grün treibt den Irrsinn noch auf die Spitze, hier soll ein „strenges Schutzkonzept“ „regelmäßig überwacht“ werden. Nur die AfD hat mit einem vernunftgeleiteten Antrag das Kulturgut Weihnachtsmarkt im Blick, welches in den düsteren Corona-Zeiten ein wenig Ablenkung und Freude bringen soll – ohne einen Rattenschwanz unverhältnismäßiger Auflagen.
Bund und Länder wollen Corona-Einschränkungen verschärfen / Reich: „Sperrstunde zwingt Gastronomie in die Knie“
Laut Medienberichten werden Bund und Länder die Maßnahmen der Corona-Einschränkungen weiter verschärfen. Bei mehr als 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll unter anderem eine Sperrstunde in der Gastronomie eingeführt werden.
Cum-Ex: CDU und Linke beantragen Untersuchungsausschuss / Wolf: „CDU paktiert mit SED-Nachfolgern“ / Nockemann: „Konservative Fassade ist reines Blendwerk“
Die Fraktionen der CDU und Linke sowie die fraktionslose Abgeordnete von Treuenfels (FDP) beantragen die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) im Fall des Steuerskandals um die Privatbank M.M. Warburg und die Hamburger Finanzbehörden im Rahmen der Cum-Ex-Affäre. Zuvor beantragte bereits die AfD-Fraktion am 16. September einen Untersuchungsausschuss.
Blauer Anker: Untreue-Skandal um Justizsenatorin – AfD macht Druck
Liebe Leser,
Aufhören! – Das möchte man gerne dem Ersten Bürgermeister und seinem rot-grünen Senat zurufen, wenn man morgens die Zeitung aufschlägt und als verständiger Bürger Nachrichten liest. Allein in den letzten Wochen gab es wieder ein Erweckungserlebnis nach dem anderen, das uns von den rot-grünen Abwrackern beschert wurde:
Podcast #3: Der Ur-Hamburger und Gesundheitspolitiker Thomas Reich über Corona, Cum-Ex und den HSV
Mit dem AfD-Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ sind Sie ganz nah dran an der Bürgerschaftsfraktion.