Start Parlament Anträge Untreue-Skandal: Peinliche Debatte – auch für die Justizsenatorin

Untreue-Skandal: Peinliche Debatte – auch für die Justizsenatorin

30. November 2020

TOP 56: KURZDEBATTE: Unabhängigkeit der Justiz in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Michael Osterburg sicherstellen – Antrag der AfD-Fraktion

AfD-Fraktion Hamburg

AfD-Fraktion fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Babywindeln / Petersen: „Familien entlasten“

Demoverbot: Gericht lehnt Eilantrag ab / Nockemann: „Demokratie in gefährlicher Schieflage“

Demonstrationsverbot für Corona-Kritiker / Nockemann: „Rot-Grün will Kritiker zum Schweigen bringen“

130.000 Euro Filmförderung für “Clowninnen“ und Transmänner / Wolf: „Ideologische Minderheiten-Politik“

AfD-Fraktion fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Babywindeln / Petersen: „Familien entlasten“

Umgestaltung des Hopfenmarktes: AfD-Fraktion fordert Wiederaufbau der Nikolaikirche / Wolf: „Hamburgs…

AfD-Anfrage zeigt: Mehr Morde in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grüne Vogel-Strauß-Politik“

CDU- und Linksfraktion lehnen Sondersitzung ab / Walczak: „Zahnlose Opposition“

Untreue-Skandal: Peinliche Debatte – auch für die Justizsenatorin

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