Nachdem der AfD-Antrag zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt vorgestellt wurde, fangen die Vertreter der Altparteien an zu schimpfen. Detlef Ehlebracht erklärt den betroffenen Personen, warum Schaum vor dem Mund bei der Lösung des Problemes nicht weiterhilft.
Linke mit Schaum vor dem Mund – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019
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5 Punkte gegen Wohnungsnot – Dtlef Ehlebracht am 06.11.2019
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In Deutschland gibt es nicht zu wenig Wohnungen, es gibt sie nur nicht immer dort, wo die Menschen wohnen möchten. Detlef Ehlebracht nennt 5 Punkte, mit denen sich die Wohnungsnot effektiv lindern ließe.
Wie die AfD die Wohnungskrise beheben will – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019
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Die Lage am Hamburger Wohnungsmarkt ist schlecht. Insbesondere im Bereich des geförderten Wohnens, gibt es ein viel zu geringes Angebot für den Bedarf der Hamburger Bürger. Detlef Ehlebracht stellt den Lösungsansatz der AfD-Hamburg zu diesem Problem vor. In Zukunft sollen mehr Menschen und weniger Beton gefördert werden.
Hamburger wollen mehr Wohneigentum , die Regierung nicht – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019
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Hamburg hat in Deutschland und europaweit, eine der niedrigsten Wohneigentumsquoten. Zwei drittel aller Hamburger würden das gerne ändern und selbst Eigentümer werden. Detlef Ehlebracht zeigt auf, dass dies nicht das Ziel der Regierung zu sein scheint.
AfD-Fraktion fordert Einführung eines Hamburger Wohngeldes / Ehlebracht: „Wohnungsmarkt entspannen – Subjekt- statt Objektförderung!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Einführung eines Hamburger Wohngeldes (Drucksache 21/18785). Das Förderprogramm sieht vor, einkommensschwache Haushalte mit einer Netto-Kaltmiete von über 6,50 Euro pro Quadratmeter finanziell zu unterstützen.
Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Der Hamburger Wohnungsmarkt ist unverändert angespannt, insbesondere fehlen Angebote für Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen. Die Maßnahmen des Senats aus Drittelmix und ‚Effizienzwohnungsbau‘ sind nur bedingt geeignet. Auch das bisherige Wohnberechtigungsscheinsystem ist mittlerweile ungerecht, teuer und perspektivlos. Eine Sozialwohnung zu bekommen gleicht mittlerweile einer Lotterieziehung. Den 368.000 berechtigten Haushalten stehen nur knapp 80.000 Sozialwohnungen gegenüber, von denen noch 40.000 fehlbelegt sind – ein Unding, führt man sich vor Augen, dass Senatorin Stapelfeldt glaubt, allein durch Bautätigkeit Abhilfe schaffen zu können. Um diesen Missständen entgegenzuwirken, fordere ich den Senat dazu auf, ein Wohngeld-Förderprogramm zu konzipieren und die Förderung einkommensschwacher Haushalte zu forcieren. Subjekt- statt Objektförderung!“
AfD-Fraktion fordert Erweiterung des Parkraumschlüssels / Ehlebracht: „Mehr Parkraum pro Wohnraum!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft eine Erweiterung des Parkraumschlüssels bei der Neuerschließung von Wohngebieten (Drucksache 21/18770).
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Detlef Ehlebracht:
„Gemäß der Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (ReStra) sind bei Neuerschließungen von Wohngebieten 20 Pkw-Parkstände je 100 Wohneinheiten vorgesehen. Die Realität widerspricht jedoch deutlich den Feststellungen des Evaluierungsberichts vom Senat. Der Druck auf den öffentlichen Parkraum wächst nicht zuletzt durch die Aufhebung der Stellplatzpflicht vor fünf Jahren. Hinzu kommt eine Vielzahl von Einpendlern sowie der Wegfall von rund 2.300 Parkplätzen seit 2011. Viele Bürger – ob Anlieferer, Handwerker oder Menschen mit Behinderungen sind auf ihre Pkws und somit Parkflächen angewiesen. Ich fordere daher, den gültigen Parkraumschlüssel bei Neuerschließungen von Wohngebieten zu erweitern. Aus unserer Sicht sind mindestens 20 Pkw-Parkstände pro 50 Wohneinheiten notwendig. Es gilt für die Bürger mehr Parkraum pro Wohnraum zu schaffen!“
Qualitätsmängel bei Zügen und beim Regieren – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Wenn man nicht ganz genau aufpasst… versucht die Regierung etwas zu vertuschen? In der Debatte ist von Qualitätsmängeln an neuen Zügen die Rede, die in einer vorangegangenen Anfrage nicht erwähnt wurden. Detlef Ehlebracht fordert Aufklärung und einige Personen im Parlament fühlen sich ertappt.
Worüber die Altparteien Debatten führen – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Eine Angebotsverbesserung im S-Bahnverkehr soll Thema dieser Debatte sein. Über strittige Themen will die Regierung lieber nicht reden. Detlef Ehlebracht hält den Regierungsparteien den Spiegel vor und gibt eine Liste von Themen, über die es sich mehr zu reden lohnte.
Energiewende, Gesetzeschaos, der TÜV und ein Frühstücksei – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Die Energiewende hat uns allen unverhältnismäßig hohe Strompreise beschehrt. Ein wichtiger Grund für die Preissteigerung, sind die verworrenen Gesetze und Verwaltungskosten. Ein TÜV soll diese Ursachen in Zukunft bekämpfen. Detlef Ehlebracht schildert kurz, wie ein unwilliger Senat mit so einem TÜV umgehen wird.
Wer ist der beste Robin Hood im HVV-Forest? – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Die Altparteien überschlagen sich mit Forderungen nach einer Verbesserung der Entschädigungsleistungen bei Verspätungen im HVV. Die vorgeschlagenen Verbesserungen entsprechen im Wesentlichen jedoch den Marktüblichen Standards oder beschränken sich auf mehr Geld. Ein Schelm, wer hier von Populismus spricht.
