Donnerstag, 16. September, 2021

AfD-Fraktion fordert Aufnahme der Hebammenverbände in den Kommunalen Schadensausgleich / Petersen: „Hebammen finanziell beistehen“

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Seit Jahren stagniert die Zahl der bundesweit rund 25.000 Hebammen. Parallel dazu verschlechtern sich die Einkommensverhältnisse.

Zwangsimpfung – die gewollte finale Spaltung unserer Gesellschaft!

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Obwohl jeder ein Impfangebot erhalten hat, halten Bund und Länder stur an den Corona-Einschränkungen fest – sowohl für Geimpfte und Ungeimpfte.

AfD-Migrant fordert: Alle Migranten müssen Deutsch sprechen!

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Wenn es nach Rot-Grün geht, soll es bald ein ganzes Maßnahmenpaket zur Bevorzugung von Migranten geben.

AfD-Innenpolitiker zerlegt polizeifeindliche Sozis

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Wie sagte SPD-Chefin Saskia Esken vor einem Jahr? „Latenten Rassismus gebe es auch bei deutschen Sicherheitskräften“.

AfD-Fraktion fordert Verbotsverfahren gegen Islamisches Zentrum Hamburg / Nockemann: „Es reicht!“

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Seit 1993 wird das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als gesichert extremistisch eingestuft.

Mammutprojekt Oberbillwerder / Wolf: „Keine künstliche Betonstadt auf der grünen Wiese“

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Das Mammutprojekt Oberbillwerder soll mit 118 Hektar (mehr als 165 Fußballfelder) und geschätzten 20.000 Einwohnern Hamburgs neuer 105. Stadtteil werden.

Bürgermeister verkündet 2G-Regelung / Reich: „Tschentscher lässt die Maske fallen und gibt indirekte Impfpflicht zu!“

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Zur heutigen Landespressekonferenz und der vorgestellten 2G-Regelung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:

Schlappe für den Verfassungsschutz vor Gericht – Indirekte Erwähnung der AfD-Fraktion im Bericht rechtswidrig / Wolf und Nockemann: „Klatsche für den Inlandsgeheimdienst“

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Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion stattgegeben. Es ging um die Behauptung des Verfassungsschutzes, dass bei der AfD-Fraktion zwei Angehörige der Identitären Bewegung als Mitarbeiter tätig seien.

Brutale Schüler greifen Polizisten vor Ida-Ehre-Schule an / Wolf: „Mit aller gebotenen Härte vorgehen“

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Zu den Vorfällen an der Ida-Ehre-Schule sagt der Fraktionsvizeschef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:

AfD-Anfrage zeigt: 25 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit“ / Wolf: „Würzburg ist überall!“

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Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 25 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind.

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