Einsatz im Rahmen der Corona-Krise: AfD-Fraktion fordert Dankmedaille für Soldaten / Schulz: „Anerkennung und Respekt“

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Auf Wunsch der Politik waren im Rahmen der Corona-Krise über 2.000 Soldaten in Hamburger Pflegeeinrichtungen, am Flughafen oder den Gesundheitsämtern tätig.

Auf Hausdurchsuchung folgt #PimmelGrote / Nockemann: „Innensenator macht sich lächerlich“

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Am Mittwochmorgen kam es bei einem Twitter-Nutzer zu einer Hausdurchsuchung durch sechs Beamte. Der Grund hierfür war, dass er im Mai den Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) als „Pimmel“ beleidigt haben soll.

AfD-Fraktion fordert Absage des China-Deals im Hafen / Walczak: „Kein Ausverkauf an China“

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Die staatliche chinesische Reederei Cosco verhandelt derzeit mit dem Hafenbetreiber HHLA, um 30 bis 40 Prozent der Anteile am Hamburger Hafenterminal Tollerort zu kaufen.

Bombendrohung gegen Hamburger 2G-Lokal / Walczak: „2G sät Hass und Zwietracht in unserer Stadt“

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Zu einem Bericht des NDR, demnach die nach 2G-Modell betriebene Bar „Laundrette“ im Stadtteil Ottensen Opfer einer Bombendrohung wurde, erklärt der verfassungspolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Krzysztof Walczak:

Afghanistankrise: 2015 darf sich nicht wiederholen!

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Nicht jeder, der behauptet, eine Kiste Wasser an die Bundeswehr geliefert zu haben, ist eine „Ortskraft“. Das Engagement in Afghanistan war von Anfang an eine Katastrophe.

Zweiklassengesellschaft in Hamburg: Ungeimpfte nicht mehr willkommen!

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Erst 3G jetzt 2G und bald 1G?

Hetze gegen Ungeimpfte? Nicht mit der AfD!

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Die soziale Ausgrenzung derer, die sich nicht impfen lassen können oder wollen, wird bewusst in Kauf genommen. Mit der AfD jedoch ist diese Politik nicht zu machen!

AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Afghane ist kriminell / Nockemann: „Importierte Kriminalität“

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Eine Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass von den 23.225 in Hamburg lebenden Afghanen im ersten Halbjahr 2021 fast 1.400 Afghanen einer Straftat verdächtigt werden.

AfD-Fraktion fordert präzisere Maßstäbe für Corona-Gefahreneinschätzung / Reich: „Fokus auf Inzidenzwert zu einseitig“

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Die AfD-Fraktion fordert, dass zur Beurteilung der Corona-Infektionslage die Krankenhaus- und Intensivaufnahmen sowie valide ärztliche Diagnosen herangezogen werden sollen (Drucksache 22/5498).

Hamburg macht 426 Millionen Euro Minus / Reich: „Tiefrote Zahlen sind hausgemacht“

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Zur heutigen Landespressekonferenz wurde der Geschäftsbericht der Hansestadt 2020 vorgestellt. Demnach verzeichnet Hamburg ein Minus von 426 Millionen Euro.

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