Verkehrsverbund verbannt Begriff „Schwarzfahren“ / Nockemann: „Schwarzfahrer bekämpfen statt Sprachpolizei spielen“

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Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) streicht den Begriff „Schwarzfahren“ aus seinem Wortschatz. Laut Hochbahnsprecher stören sich vermehrt Menschen an dem als “rassistisch“ empfundenen Begriff.

AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.

Ereignisse rund um die Montags-Demo

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Am Montag, dem 26.03.2018, fand zum wiederholten Male die Demonstration unter dem Motto „Merkel muss weg“ in Hamburg statt. Wie auch in den vergangenen Wochen gab es gegen diese Gegendemonstrationen. Massive Polizeipräsenz sorgte dafür, dass die Teilnehmer der Demonstrationen weitestgehend nicht aufeinander trafen und der Abend daher einigermaßen friedlich verlief.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

AfD-Fraktion fordert Gehaltskürzung bei NDR-Spitzenpersonal um zehn Prozent / Walczak: „Gürtel enger schnallen!“

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Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) will in den kommenden Jahren bis zu 300 Millionen Euro einsparen. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der Senat dem NDR-Verwaltungsrat vorschlägt, die Gehälter des NDR-Intendanten und der NDR-Direktoren um zehn Prozent zu kürzen (Drucksache 22/229).

Stones-Freikarten-Affäre: AfD-Fraktion beantragt erneut vollständige Akteneinsicht / Walczak: „Alle Karten müssen endlich auf den Tisch!“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Senat auf, durch eine erneute Möglichkeit zur Akteneinsicht für mindestens vier Wochen Transparenz und Aufklärung in der Freikarten-Affäre herzustellen (Drucksache 22/73).
Nach Ansicht der AfD-Fraktion ist dies bislang nur in unbefriedigendem Maße erfolgt. Der rot-grüne Senat hat erst nach mehrmaliger Aufforderung und verzögernden Manövern die Akten effektiv für wenige Tage im März zugänglich gemacht. Allerdings war aufgrund des zu knappen Zeitfensters kurz vor Konstituierung der neuen Bürgerschaft eine umfassende Aufklärung und Beschäftigung mit den vorgelegten Akten nicht möglich.

Dazu der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak:
„Es wird allerhöchste Zeit, die Stones-Freikarten-Affäre rückhaltlos aufzuklären. Alle Karten müssen endlich auf den Tisch. Transparenz und Aufklärung sind wesentliche Eckpunkte in unserer Demokratie. Der Senat muss hier unbedingt seine Hausaufgaben erledigen, damit die Opposition ihre verfassungsrechtlich garantierte Kontrollfunktion wahrnehmen kann.“

Linken-Kandidat und „Klimaaktivist“ verharmlost den Holocaust / Wolf: „Geschichtsvergessene Entgleisung eines Klimahysterikers“

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Der Linken-Bürgerschaftswahlkandidat und Anhänger der Fridays for Future-Bewegung, Tom Radtke, warnte am 27. Januar vor einem „Klima-Holocaust“. Er schrieb auf Facebook: „Die Nazis gehören auch zu den größten Klimasünder*innen, da ihr Vernichtungskrieg und ihre Panzer riesige Mengen an CO2 produziert haben. Viele Politiker sagen, daß sich das nicht wiederholen darf. Aber was tun sie gegen den Klima-Holocaust, der in diesem Moment Millionen Menschen und Tiere tötet?“.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die Aussagen des jungen Linken-Kandidaten sind ungeheuerlich. Er setzt in einer absurden Art und Weise die Klimadebatte mit dem Holocaust gleich und verharmlost ihn damit. Das ist entlarvend gerade bei einer Partei, die sich „Antifaschismus“ auf die Fahne geschrieben hat und ihren Worten gerne radikalen Taten folgen lässt. Diese geschichtsvergessene Entgleisung eines Klimahysterikers darf auch für die Linke nicht ohne Konsequenzen bleiben.“

Wie die Hamburger Morgenpost manipuliert…

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Gestern musste DER SPIEGEL zugeben, wie ausgerechnet einer seiner preisgekrönten Reporter (Claas Relotius) systematisch Artikel fälschte und dabei ganze Protagonisten von Reportagen, angebliche Treffen, Gespräche und Details frei erfand. Ein peinlicher Medienskandal, der die Frage aufwirft, ob es sich hierbei nur um einen Einzelfall handelt oder ob derlei Manipulationstechniken auch in der täglichen Berichterstattung einzelner Medien und Journalisten angewandt werden.
Hierzu ein Beispiel aus der gestrigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost: Dort berichtete die Mopo über einen angeblichen „Angriff“ der Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion auf Schüler der Stadtteilschule Stellingen und das die AfD-„Rechtspopulisten“ vor Wut „schäumen“ würden, weil es sich bei einem T-Shirt mit der Aufschrift „AfD Alternative für Dummheit“ um einen Neutralitätsverstoß handeln würde.
Das ist FALSCH.

Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht – mit dem GRUNDFUNK!

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Sieben AfD-Landtagsfraktionen haben ein Konzept entwickelt, das den staatlichen Rundfunk endlich wieder auf echte Grundversorgung zurückführt. Das Beste: Der GRUNDFUNK ist für die Bürger komplett kostenfrei. Pro Haushalt ergibt das eine jährliche Ersparnis von über 200 Euro.
Hier geht es zur Grundfunkbroschüre und in der Fraktionsgeschäftsstelle ist die Papierversion erhältlich.

30 Jahre Tag der Deutschen Einheit – Antrag auf Festakt im Hamburger Rathaus | Olga Petersen AfD

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Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die AfD-Fraktion fordert, diesen historischen Tag in einem gemeinsamen Festakt von Bürgerschaft und Senat am 3. Oktober 2020 im Rathaus zu würdigen (Drucksache 22/105).

Online-Duden wird radikaler Gender-Reform unterzogen / Wolf: „Gender-Unsinn ist ein Angriff auf unsere Sprache und Kultur!“

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Das Online-Wörterbuch des Duden soll künftig in gendergerechter Sprache angepasst werden. Betroffen sind rund 12.000 Personen- und Berufsbezeichnungen.

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