Linke treffen auf die Konsequenzen ihrer falschen und gefährlichen Politik: Islamisten. Antifa war leise und nicht blockierfreudig.
Irre Islamisten marschieren durch Hamburg
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Islamisten-Demo in Hamburg / Nockemann: „Politischen Islam bekämpfen“ / Wolf: „Keinen Kulturrabatt für Islamisten“
Zur heutigen Islamisten-Demo mit dem Thema „Gegen Respektlosigkeit gegenüber unseres Propheten Muhammad“ nehmen die beiden AfD-Fraktionschefs wie folgt Stellung:
Verfassungsschutz: Hamburgs Islamisten begrüßen Terror und wollen wieder demonstrieren / Nockemann: „Menschenverachtende Ideologie“ / Wolf: „Verhöhnung der Opfer“
Laut Verfassungsschutz äußerten Hamburger Islamisten Sympathie für die jüngsten Attentate in Frankreich. Auch der Leiter des Al-Azhari-Instituts polarisierte mit Äußerungen und sprach sich erneut gegen Integration und für die Sharia aus.
Finanzsenator Dressel wirft AfD Verbreitung von Fake News vor / Wolf: „Getroffene Hunde bellen“ / Nockemann: „Dressel verbreitet Fake News“
In der Debatte um die steuerliche Begünstigung von extremistischen Vereinen durch die Steuerverwaltung wirft der Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) der AfD-Fraktion die Verbreitung von Fake News vor.
AfD-Anfrage deckt auf: Finanzbehörde gewährt extremistischen Vereinen Steuerbegünstigungen / Wolf: „Skandal“ / Nockemann: „Konsequenzen“
Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde seit vielen Jahren gegen die Extremismusklausel in der Abgabenordnung verstößt (§ 51, Absatz 3) und die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urt. v. 14.03.2018, Az. V R 36/16) ignoriert.
Islamisten-Demo in Hamburg / Nockemann: „Kein Platz für Islamisten“
Am vergangenen Sonntag fand in Hamburg eine Kundgebung des laut Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuften Al-Azhari-Instituts statt.
Altparteien verweigern Kampf gegen islamistische Gefahr
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AfD-Fraktion fordert entschlossenen Kampf gegen Islamisten!
Islamistischer Terrorangriff in Nizza / Nockemann: „Islamismus geschlossen den Kampf ansagen!“ / Wolf: „Deutschland muss energisch vorgehen“
Bei einem Messerangriff in der südfranzösischen Küstenstadt Nizza hat es mindestens drei Tote und mehrere Verletzte gegeben. Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt.
AfD-Fraktion fordert: Islamverband ausschließen / Nockemann: „Schluss mit falscher Toleranz!“
Die AfD-Fraktion fordert, die staatliche Kooperation mit DITIB zu beenden und den Islamverband aus dem Staatsvertrag auszuschließen (Drucksache 22/1787).
Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!
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Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.
