Jörn Kruse spricht am 9. Dezember 2015 zum AfD-Antrag: Gründung eines Forschungsinstitutes für Datensicherheit.
Forschungsinstitut für Datensicherheit
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Coronalage: Kaum Lockerungen in Schulen / Wolf: „Endemische Lage erreicht – Schluss mit anlasslosen Tests und Maskenpflicht!“
Schulsenator Ties Rabe (SPD) hat geringfüge Corona-Lockerungen angekündigt. Ab Montag soll der Sportunterricht ohne Maske möglich sein. Es bleibt dagegen bei der Maskenpflicht in den Schulgebäuden und bei der dreimaligen Testpflicht. Rabe sprach angesichts von „Lüftungsgeräten, Maskenpflicht und Testpflicht“ von einem großen Maß an Sicherheit. Über weitere Lockerungen soll erst in den nächsten Wochen entschieden werden.
AfD-Mitglieder beim HSV unerwünscht? / Wolf: „Undemokratische Ausgrenzungspolitik“
HSV-Mitglieder sollen am 18. Februar darüber abstimmen, ob AfD-Mitglieder gleichzeitig dem Hamburger Fußballverein angehören dürfen. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates Peter Gottschalk hat einen entsprechenden Antrag gestellt.
Dazu der bekennende HSV-Fan und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Der Vorgang ist skandalös, und zwar aus mehreren Gründen: Erstens sollte Sport nicht mit Politik vermengt werden – wenn man damit anfängt, wo hört man da auf.
Johannes Kahrs: Wann und wo haben Sie das Staatsexamen gemacht?
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Vor fast einem Monat, am 5. Mai, trat völlig überraschend der SPD-Politiker Johannes Kahrs von seinen Ämtern zurück. Ein politischer Paukenschlag. Als Grund gab Kahrs an, nicht für den Posten des Wehrbeauftragten vorschlagen worden zu sein. Wieso gibt Jemand einen sehr guten Job auf nur weil er einen noch besseren nicht bekommt? Mehr dazu im Video!
Senat stellt Zukunftsvision Science City Bahrenfeld vor / Ehlebracht: „Prächtige Vision, aber Studenten auf Wohnungssuche hilft sie nicht“
Bürgermeister Peter Tschentscher, Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Bausenatorin Dorothee Stapelfeld präsentierten ihre Pläne für die Science City Bahrenfeld. Geplant ist für die „Zukunftsvision 2040“ ein neues Quartier, in dem Forschung, Wirtschaft und Wohnen miteinander verbunden sind. Ein ganzer Stadtteil soll der Wissenschaft gewidmet werden.
Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht: „Auf Wissenschaft, Forschung und Hightech als weiteres Standbein für Hamburg zu setzen, ist zu begrüßen. Deutschlands kostbarste Ressource ist schließlich unser Know-how. Neben prächtigen Visionen für das Jahr 2040, ist es aber wichtig, im Hier und Jetzt zu bleiben. Sobald das Sommersemester im April beginnt, werden wieder tausende Studenten händeringend nach einer Bleibe suchen – und keine finden. Denen ist mit der Vision vom ‚neuen deutschen Oxford‘, wie es Uni-Präsident Dieter Lenzen so schön nannte, nicht geholfen.
Was nach wie vor fehlt, ist zudem ein städtebaulicher Gesamtentwicklungsplan für Hamburg sowie ein umfassender Verkehrsentwicklungsplan. So bleiben die Pläne für einzelne Quartiere immer Stückwerk.“
AfD-Infoportal „Neutrale Schulen Hamburg“ wirkt! Schulbehörde stoppt Diskriminierung von AfD-Mitgliedern durch Personalagentur „Lernzeit“ / Wolf: „Senator Rabe gebührt Respekt für sein konsequentes und rechtssicheres Vorgehen!“
Wie aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Wolf (Drucksache 21/17474) hervorgeht, hält die Hamburger Schulbehörde die Anti-AfD-Klausel der Personalagentur „Lernzeit“ zum Ausschluss von AfD-Mitgliedern als Pädagogen an Hamburger Schulen für unvereinbar mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Auf Drängen der Schulbehörde hat die Personalagentur inzwischen zugesichert, die Anti-AfD-Klausel zukünftig nicht weiter zu verwenden.
Ursprünglich wollte die Agentur die Klausel nicht streichen bzw. nur dann, wenn ein eigenes Rechtsgutachten das naheläge. Der Hinweis auf die unzulässige Diskriminierung von AfD-Mitgliedern entstammte dem Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ und wurde bereits in einer früheren Anfrage (Drucksache 21/17204) dargelegt.
Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Wir begrüßen das konsequente und rechtssichere Vorgehen von Schulsenator Rabe, um eine weitere Diskriminierung von AfD-Mitgliedern an Hamburger Schulen zu stoppen. Gesinnungsschnüffelei darf in einer freiheitlichen Demokratie niemals einen Platz haben. Einmal mehr zeigt sich, dass unser Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ dazu beiträgt, grobe Missstände aufzudecken und diese – ganz ohne ein Anprangern von Lehrern oder anderen Personen – zu beseitigen.“
Vorstellung der Schuljahresstatistik / Wolf: „Sprache als Schlüssel für Bildung und Integration in Gefahr!“
Die aktuelle Schuljahresstatistik zeigt, dass der Schüleranteil mit Migrationshintergrund in den Klassen 1 bis 10 auf über 51 Prozent angestiegen ist; dabei sind die Verteilungen sehr unterschiedlich.
Schulstatistik der Hamburger Berufsschulen / Wolf: „Zu viele Studenten, zu wenige Azubis“
Zur heutigen Vorstellung der Schulstatistik der Hamburger Berufsschulen durch Schulsenator Ties Rabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Alexander Wolf: „Rabes Klagen nach zu wenig Ausbildungsanfängern sind ein hausgemachtes Problem. Wer durch Leistungsabsenkungen die Abiturientenquote in den letzten Jahren immer höher getrieben hat, muss sich heute über zu wenige Ausbildungsanfänger nicht wundern. Dabei gibt es ein doppeltes Problem: Neben zu wenig Ausbildungsanfängern brechen gleichzeitig immer mehr Studenten ihr Studium ab. Eine Trendumkehr kann nur durch eine Rückbesinnung auf das schulische Leistungsprinzip und eine Aufwertung von Berufsausbildungen gelingen.“
Analphabetismus in Hamburg
Der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. definiert primären Analphabetismus als vollständiges Fehlen von Lese- und Rechtschreibkenntnissen. Sekundärer Analphabetismus liegt vor, wenn nach mehr oder minder erfolgreichem Schulbesuch ein Prozess des Vergessens ein- setzt, bei dem einmal erworbene Schriftkenntnisse wieder verloren gehen. Die Kinder haben während der Schulzeit nie richtig lesen und schreiben gelernt, als Jugendliche oder Erwachsene haben sie die wenigen erworbe- nen Fähigkeiten wieder verlernt. Ob eine Person als Analphabet gilt, hängt nicht nur von ihren individuellen Lese- und Schreibkenntnissen ab. Darüber hinaus muss berücksichtigt werden, welcher Grad an Schriftsprachbeherrschung innerhalb der konkreten Gesellschaft, in der diese Person lebt, erwartet wird. Wenn die individuellen Kenntnisse niedriger sind als die erforderlichen und als selbstverständlich vorausgesetzten Kenntnisse, liegt funktionaler Analphabetismus vor.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/62311/analphabetismus_in_hamburg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Hamburger Schuljahresstatistik / Wolf: „Trendumkehr nur durch Migrationspolitik mit Maß und Verstand“
Zur heutigen Vorstellung der Hamburger Schuljahresstatistik durch Schulsenatorin Ksenija Bekeris erklärt der Fraktionsvizechef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„Hamburgs Schulklassen müssen einen großen Zulauf durch ungebremste Migration verarbeiten. Darunter leidet die Unterrichtsqualität, wie Bildungsvergleichstests dramatisch aufzeigen. Der Weg der Schulbehörde, diese Probleme durch teure Förderprogramme und Leistungsabsenkungen zu kaschieren, ist eine Täuschung. Eine Trendumkehr kann nur durch eine Migrationspolitik mit Maß und Verstand sowie durch eine Rückbesinnung auf das schulische Leistungsprinzip gelingen.“
