Hamburg, 05.04.2018 – Der Hamburger Landesjugendring wurde nach Angaben des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Dr. Alexander Wolf in den Jahren 2015, 2016 und 2017 mit Beträgen von 249.468, 255.766 und 255.939 Euro aus öffentlichen Mitteln gefördert. Der Anteil der öffentlichen Mittel an der Gesamtfinanzierung betrug zwischen 93 und 94 Prozent. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 und der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft 2015 veröffentlichte der Landesjugendring zwei – ebenfalls durch die Stadt Hamburg – geförderte Zeitschriften zum Thema „Vorsicht Wahl: Rechtspopulismus“. Darin findet eine einseitige und abwertende Auseinandersetzung mit dem Konzept eines vermeintlichen „Rechtspopulismus“ am Beispiel der Partei AfD statt.
Sportstätten in Hamburg
Die Hamburger Sportstätten sind in der Vergangenheit immer wieder in die
Kritik geraten. Insbesondere der bauliche Zustand und überhaupt die Verfügbarkeit
von ausreichendem Raum für sportliche Aktivitäten wurden kritisiert.
Die derzeit durchgeführte Wohnbebauung für mehrere 10.000 Menschen im
gesamten Hamburger Stadtgebiet führen zu einer weiteren Verschärfung der
Situation, da neue Bewohner auch einen gesteigerten Bedarf an Sportstätten
nach sich ziehen.
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An Hamburgs Schulen werden Deutsche zur Minderheit
Fast jedes zweite Kind an Hamburgs Schulen hat ausländische Wurzeln. Im Schuljahr 2016/17 betrug der Anteil der Schüler mit Einwanderungshintergrund an Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien knapp über 45 Prozent, ergab eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dr. Alexander Wolf.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/61399/anteil-der-hamburger-sch%C3%BCler-mit-migrationshintergrund-schuljahresabfrage-2016-2017-.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Hamburg und der große Sport
Wir freuen uns auf die EM und sind stolz, dass unsere Heimatstadt Austragungsort dieses großartigen Ereignisses wird.
Doch es gibt jetzt schon einige Punkte in den Verpflichtungserklärungen gegenüber der UEFA, die einer Kommunikation und Erklärung bedürfen.
AfD-Fraktion beantragt: Flüchtlings-Schulkinder ohne Bleiberecht auf Heimkehr vorbereiten / Wolf: „Reibungslose Re-Integration ermöglichen“
Die unkontrollierte Masseneinwanderung und dazu die Praxis der Schulbehörde zur Flüchtlingsbeschulung belasten das Hamburger Schulsystem erheblich: Alle Flüchtlings-Schulkinder werden (nach Durchlaufen der Basis-/IVK-Klassen) in den Regelschulen beschult – ungeachtet der Bleibeperspektive ihrer Eltern. Dies führt zu einem erhöhten Ressourcenverbrauch, mehr Heterogenität in den Lerngruppen und geringeren Lernleistungen. Außerdem widerspricht die Praxis dem Charakter des Asylrechts, lediglich temporären Schutz zu gewährleisten (Drucksache 21/12020).
AfD-Fraktion fordert: Gendersprache stoppen / Wolf: „Bevormundend, unverständlich und häufig albern!“
Die AfD-Fraktion beantragt, dass die erzwungene Gendersprache in der Hamburger Verwaltung abgeschafft wird (Drucksache 21/11846).
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die abstruse und ideologiebetriebene Gendersprache ist bevormundend, unverständlich und häufig albern. Deshalb lehnen wir diese behördlich verordnete „Zwangsbeglückung“ als Eingriff in die natürlich gewachsene Kultur und Tradition unserer Sprache ab.
Wir plädieren für die Rückkehr zum traditionellen Sprachgebrauch und für ein Ende dieser Kunstsprache – wie es in Frankreich der Premierminister Edouard Philippe im Herbst 2017 verfügte: „Die wichtigen Staatsverwaltungen müssen sich aus Gründen der Verständlichkeit und der Klarheit an die grammatischen und syntaktischen Regeln halten.““
Bildnachweis: Coyote III – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0
Linksfraktion entdeckt plötzlich Islamismus an Schulen / Wolf: „Herumdoktern an Symptomen“
Seit Jahren weist die AfD-Fraktion darauf hin, dass der Senat nicht entschlossen genug gegen den radikalen Islam vorgehe, der sich mittlerweile auch in den drei großen Muslim-Verbänden Hamburgs Bahn bricht. Daher ist wenig überraschend, dass der Salafismus in Hamburg seit Jahren zunimmt und immer mehr Muslime in den religiösen Fanatismus abgleiten. Dass sich nun ausgerechnet die Linkfraktion den Kampf gegen den radikalen Islam auf ihre Fahnen schreiben will, ist unglaubwürdige und pure Heuchelei.
Onlinehandel lässt sich nicht aussperren! – Peter Lorkowski 31.01.2018
Der stationäre Einzelhandel sieht sich der Konkurrenz des Onlinehandels gegenüber.
Doch wir können zuversichtlich diesen Strukturwandel als Chance begreifen, wenn die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzt, damit unser Hamburger Einzelhandel seine Kompetenzen, wie Beratung und Service ausspielen kann.
Mit Bundespräsident Steinmeier in der Diskussion
Der Bundespräsident besuchte am 22. und 23. Januar 2017 Hamburg. Auf dem Programm stand u.a. eine Diskussion mit Schülern des Lise-Meitner-Gymnasiums. Dabei repräsentierte Dr. Alexander Wolf die AfD-Fraktion (hier im Bild gemeinsam mit dem Bundespräsidenten und der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit).
Besonders heiß war die Diskussion zum Thema „Soll die Zuwanderung begrenzt werden?“: Einige Schüler vertraten sehr blauäugige Positionen („Wir müssen aber doch allen Menschen helfen“). Andere argumentierten deutlich durchdachter. Alexander Wolf konnte mit sachlicher Argumentation für die Positionen der AfD werben.
AfD-Mitglieder beim HSV unerwünscht? / Wolf: „Undemokratische Ausgrenzungspolitik“
HSV-Mitglieder sollen am 18. Februar darüber abstimmen, ob AfD-Mitglieder gleichzeitig dem Hamburger Fußballverein angehören dürfen. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates Peter Gottschalk hat einen entsprechenden Antrag gestellt.
Dazu der bekennende HSV-Fan und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Der Vorgang ist skandalös, und zwar aus mehreren Gründen: Erstens sollte Sport nicht mit Politik vermengt werden – wenn man damit anfängt, wo hört man da auf.