Donnerstag, 18. April, 2024
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Bildung, Schulen, Hochschulen & Sport

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Muslimische Gebete auf Schulgelände der Stadtteilschule Mümmelmannsberg

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In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai ereignete sich auf dem Sportfeld der Stadtteilschule Mümmelmannsberg laut Angaben von Anwohnern Folgendes: Anwohner bemerkten, dass sich auf dem Sportfeld eine Menschenansammlung zusammenfand; um diese Zeit, es war dunkel, schätzungsweise 60 – 70 Leute, alles Muslime mit Teppichen unter dem Arm. Um Mitternacht erklangen dann über Lautsprecher oder Mikrophon muslimische Gebete. Um 0.06 Uhr informierte ein Anwohner die Polizei. Nach etwa 25 Minuten war von der Polizei immer noch nichts zu sehen, dafür war die Menschenmenge inzwischen auf etwa das Dreifache angewachsen. Aus dem Lautsprecher oder Mikrophon hörte man weiter muslimisches Gebet. Ein Anwohner kontaktierte noch einmal die Polizei, weil er inzwischen wirklich Angst bekam. Die Polizis- tin am Notfalltelefon sagte sinngemäß: Wir werden nachher mal kommen, aber es scheint sich nur um eine religiöse Veranstaltung zu handeln. Das ist zwar nicht in Ordnung, aber nur eine Ordnungswidrigkeit. Die Polizei erschien auch nach dem zweiten Anruf nicht. Um 0.45 Uhr zogen die aus- schließlich männlichen Muslime von dannen, bestiegen ihre Luxuslimousinen und fuhren davon.

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Hamburger Senat verschließt die Augen vor Migrantengewalt an Schulen / Wolf: „Politik des Wegschauens muss ein Ende haben“

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In einer Großen Anfrage an den Senat (Drucksache 21/13131) hat die AfD-Fraktion die Problematik wachsender Migrantengewalt in sozialen Brennpunktschulen aufgezeigt und den Senat aufgefordert, seine Kenntnisse über die Verlaufsentwicklung von Gewaltvorfällen an Hamburger Schulen unter Berücksichtigung der Migrationshintergründe darzulegen. Die Verweigerung des Senats, eine differenzierte Statistik zu veröffentlichen, zeigt, dass die Schulbehörde aus Angst vor einer negativen Berichterstattung und der Stigmatisierung bestimmter Schulen solche Gewaltentwicklungen unter Verschluss hält.

Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Lehrer unterschiedlicher Schulen, die seit Jahren das wachsende Gewaltpotential an sozialen Brennpunktschulen beobachten, bestätigen, dass unter Schülern aus muslimischen Gesellschaften eine höhere Gewaltneigung hervorgeht.

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Zur Rollstuhl-Basketball-WM- Peter Lorkowski 27.06.2018

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„Die Rollstuhl-Basketball-WM ist ein sehenswertes Spitzensportereignis. Dass sie in Hamburg ausgetragen wird, ist absolut begrüßenswert. Darüber darf aber nicht vergessen werden, wie es um den Behindertensport in der Stadt insgesamt steht. Etwa 160.000 Menschen mit einer Behinderung könnten Sport treiben. Aktiv sind noch nicht einmal 15 Prozent, wie die Zahlen des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Hamburg zeigen. Da bleibt viel zu tun.“

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Ein Maßnahmenpaket soll die Rechtschreib-Defizite der Hamburger Schüler beseitigen / Wolf: „Hier wird nur an der Oberfläche gekratzt“

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Mehr Tests für die Schüler und mehr Vorschriften für die Lehrer sollen helfen, Kindern korrektes Deutsch beizubringen

Senator Ties Rabe versucht Hamburgs Schülern mit einem Maßnahmenpaket die Grundlagen der deutschen Rechtschreibung nahezubringen. Über 27 Prozent der Viertklässler erreichen nicht die Mindeststandards, so das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB). Nun soll, so der Schulsenator auf der Landespressekonferenz, unter anderem ein Musterlehrplan den Schreibunterricht in der Grundschule regeln.

Dazu der schulpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Dieses Maßnahmenpaket kratzt nur an der Oberfläche. Der wesentliche Grund dafür, dass so viele Schüler die deutsche Sprache nur mangelhaft beherrschen, bleibt außen vor: der hohe Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund. In manchen Schulen beträgt er über 90 Prozent. Hier muss man ansetzen. Die AfD hat bereits im Februar 2017 gefordert, Kinder aus Einwanderer-Familien erst in die Regelklassen einzugliedern, wenn sie eine mündliche und schriftliche Sprachprüfung bestanden haben und so gezeigt haben, dass sie dem Unterricht auch folgen können. Sonst sinkt das Lernniveau der ganzen Klasse. Da hilft auch ein Musterlehrplan nichts.“

Partnerschulen des Nachwuchsleistungssports

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Partnerschulen des Spitzensports und Partnerschulen des Nachwuchsleistungssports sind nach dem Konzept zur Förderung des Nachwuchsleistungssports die tragenden Elemente der Nachwuchsförderung im schulischen Bereich. Im Konzept zur Förderung des Nachwuchsleistungssportes Ver- bundsystem Schule-Leistungssport in Hamburg vom 20.06.2017 sind die Förderkriterien und Rahmenbedingungen für die Schulen mit einem entsprechenden Bestreben definiert. Bisherige Partnerschulen des Nachwuchsleistungssportes sind die Stadtteilschule Alter Teichweg und das Gymnasium Heidberg.

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„Schwimmoper“ schließt für vier Jahre / Lorkowski: „Bürgerferne Politik vom Feinsten“

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Badespaß und Schwimmvergnügen ade: Gleich für vier Jahre wird Hamburgs größtes und bekanntestes Schwimmbad ab 2020 geschlossen, verkündet die zuständige Umweltbehörde. Die Alsterschwimmhalle wird nicht nur erweitert, sie muss vor allem aufwendig saniert und modernisiert werden. Als Folge fällt mit der „Schwimmoper“ ein ganz wesentlicher Bestandteil der Sportlandschaft Hamburgs für lange Zeit weg. In der vierjährigen Bauzeit stünden ja andere Hallenbäder als Alternativen zur Verfügung, heißt es von den Verantwortlichen lapidar.

Dazu der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Peter Lorkowski: „Erst lässt man die Immobilie jahrelang verkommen, und dann wird die Anlage für die Sanierung über Jahre gesperrt. Das ist bürgerferne Politik vom Feinsten.“

(Bildquelle: Staro1, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=959642)

AfD-Fraktion reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schulleiter ein / Wolf: „Disziplinarische Schritte gegen Gesinnungswächter mit dürftigem Demokratieverständnis“

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Gegen sechs  Mitglieder der Leitung einer Hamburger Gewerbeschule hat die AfD-Fraktion bei der Schulbehörde eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Grund sind zwei – auch vom Senat – bestätigte Verstöße gegen das Neutralitätsgebot zu Lasten der AfD. Im ersten Fall hatte die Schulleitung rechtswidrig entschieden, eine politische Diskussionsveranstaltung abzusagen, um die Teilnahme eines AfD-Vertreters, des Bürgerschaftsabgeordneten und ehemaligen Innensenators Dirk Nockemann, zu verhindern. Auf Anweisung der Schulbehörde wurde die Veranstaltung dann kurzfristig doch noch durchgeführt (Drucksache 21/12991). Im zweiten Fall wurde an der gleichen Schule zu einer politischen Diskussionsveranstaltung mit Bürgerschaftsabgeordneten und Schülern ein „FCK AfD“-Banner einschließlich Antifa-Symbol direkt auf dem Diskussionspodium platziert, ohne dass Lehrer einschritten (Drucksache 21/13136).

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Bildungsträger fordern mehr Geld von der Landeszentrale für politische Bildung aufgrund „mutwilliger Erosion unseres demokratischen Konsenses durch Populisten“

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In einem Brief der anerkannten Bildungsträger an die Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung, Frau Dr. Sabine Bamberger-Stemmann, datiert auf „April 2018“, positionieren sich die Träger zu einer Novellierung der Förderrichtlinie zur politischen Bildung.

Zunächst loben sich die Träger in dem Anschreiben selbst für ihre „professionelle und engagierte Bildungsarbeit für unser Gemeinwesen und unsere Stadt“. Geeint seien die Träger dabei in der „Überzeugung, dass Demokratie täglich eingeübt und gelebt werden muss, um zu funktionieren und dass unsere vielfältige und pluralistische Trägerlandschaft zu dieser Aufgabe einen wesentlichen und wichtigen Beitrag leistet“.

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Politische Neutralität an Hamburger Schulen

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Seit dem Einzug der Alternative für Deutschland in die Hamburgische Bürgerschaft
am 15. Februar 2015 hat unsere Fraktion immer wieder Hinweise von Eltern, Schülern, Lehrern, Schulleitungspersonen und Mitarbeitern verschiedener Abteilungen der BSB (einschließlich des LI) zu konkreten oder mutmaßlichen Verstößen gegen die Verpflichtung zur politischen Neutralität, gegen den Beutelsbacher Konsens und gegen die Geschäftsordnungsbestimmung Nummer 14 der BSB erhalten.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/62139/politische-neutralit%C3%A4t-an-hamburger-schulen-%E2%80%93-rechtsgrundlagen-und-erfassung-von-verst%C3%B6%C3%9Fen.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Bildlizenz: shutterstock

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