Die soziale Ausgrenzung derer, die sich nicht impfen lassen können oder wollen, wird bewusst in Kauf genommen. Mit der AfD jedoch ist diese Politik nicht zu machen!
Hetze gegen Ungeimpfte? Nicht mit der AfD!
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AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Afghane ist kriminell / Nockemann: „Importierte Kriminalität“
Eine Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass von den 23.225 in Hamburg lebenden Afghanen im ersten Halbjahr 2021 fast 1.400 Afghanen einer Straftat verdächtigt werden.
AfD-Fraktion fordert präzisere Maßstäbe für Corona-Gefahreneinschätzung / Reich: „Fokus auf Inzidenzwert zu einseitig“
Die AfD-Fraktion fordert, dass zur Beurteilung der Corona-Infektionslage die Krankenhaus- und Intensivaufnahmen sowie valide ärztliche Diagnosen herangezogen werden sollen (Drucksache 22/5498).
AfD-Fraktion fordert Stärkung von Minderheitsrechten in den Bezirksversammlungen / Schulz: „Mehr Demokratie wagen“
In den sieben kommunalen Bezirksversammlungen Hamburgs gelten sehr unterschiedliche Geschäftsordnungen mit sehr unterschiedlichen parlamentarischen Mindeststandards.
AfD-Fraktion fordert Aufnahme der Hebammenverbände in den Kommunalen Schadensausgleich / Petersen: „Hebammen finanziell beistehen“
Seit Jahren stagniert die Zahl der bundesweit rund 25.000 Hebammen. Parallel dazu verschlechtern sich die Einkommensverhältnisse.
Zwangsimpfung – die gewollte finale Spaltung unserer Gesellschaft!
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Obwohl jeder ein Impfangebot erhalten hat, halten Bund und Länder stur an den Corona-Einschränkungen fest – sowohl für Geimpfte und Ungeimpfte.
AfD-Migrant fordert: Alle Migranten müssen Deutsch sprechen!
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Wenn es nach Rot-Grün geht, soll es bald ein ganzes Maßnahmenpaket zur Bevorzugung von Migranten geben.
AfD-Innenpolitiker zerlegt polizeifeindliche Sozis
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Wie sagte SPD-Chefin Saskia Esken vor einem Jahr? „Latenten Rassismus gebe es auch bei deutschen Sicherheitskräften“.
AfD-Fraktion fordert Verbotsverfahren gegen Islamisches Zentrum Hamburg / Nockemann: „Es reicht!“
Seit 1993 wird das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als gesichert extremistisch eingestuft.
AfD-Anfrage zeigt: 25 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit“ / Wolf: „Würzburg ist überall!“
Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 25 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind.
