Mittwoch, 23. September, 2020

Der A7-Deckel – eine Selbstverständlichkeit?!

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Das von der Fraktion der Grünen angemeldete Thema: „Ein Meilenstein für Hamburgs Stadtentwicklung: Der lange A7-Deckel kommt“ ist ein Selbstläufer.

 

Der Rundfunkbeitrag ist de facto eine Steuer

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Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion Hamburg, mit kritischen Anmerkungen zur Finanzierung der „Öffentlich-Rechtlichen“ GEZ.

Ergänzung des Namens des Flughafens Hamburg mit dem Zusatz „Helmut Schmidt“

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Die AfD-Fraktion stimmt selbstverständlich dem Antrag der SPD auf Würdigung von Bundeskanzler a.D. und Ehrenbürger der Freien und Hansestadt Hamburg Helmut Schmidt durch die Ergänzung des Namens des Flughafen Hamburg mit dem Zusatz „Helmut Schmidt“ zu.

AfD-Fraktion setzt sich für Jäger und Sportschützen ein

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Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft spricht sich gegen eine unsinnige Verschärfung des Waffenrechts durch die EU-Kommission aus. In ihrem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung fordert sie den Senat auf, die Novellierung des Waffenrechtes im Bundesrat zu verhindern und sich an die Seite der Jäger und Sportschützen zu stellen.

Gesetz über Hochschul-Kapazitäten

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Jörn Kruse spricht am 20. Januar 2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen.

Rundfunkbeitrag sozial gestalten

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Jörn Kruse spricht am 20. Januar 2016 über den Linken-Antrag: Rundfunkbeitrag endlich sozial gestalten – Zwangsvollstreckungen aussetzen.

Pendelverkehr in der Metropolregion stärken

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Die Stadt muss über den Tellerrand schauen. Den Pendelverkehr stärken wir durch den Ausbau der Infrastruktur und einer Zusammenarbeit mit den Randgemeinden Hamburgs.

Forschungsinstitut für Datensicherheit

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Jörn Kruse spricht am 9. Dezember 2015 zum AfD-Antrag: Gründung eines Forschungsinstitutes für Datensicherheit.

Rede zum NEIN für Olympia in Hamburg

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Jörn Kruse kommentiert am 9. Dezember 2015 das NEIN der Bürger zur Ausrichtung von Olympia in Hamburg.

Wohnungsbau auf Kosten von Sportanlagen?

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Der Hamburger Senat hat seit 2011 im Rahmen des Wohnungsbauprogramms mit den Bezirken vereinbart, jährlich 6.000 neue Wohnungen pro Jahr zu schaffen. Nach Auskunft des Senats nehmen die Wohnungsbauprogramme der Bezirke grundsätzlich Potenzialflächen auf, die aus Sicht der Bezirke für eine Wohnbebauung geeignet sind. Medienberichten zufolge sind in den letzten Jahren bereits mehrere Sportanlagen für die Wohnungsüberbauung umgewidmet worden. Auch wurden in den letzten Jahren vermehrt Sportflächen zusammengelegt, um die frei werdenden Flächen für den Wohnungsbau vorzuhalten. Als Kompensation werden bestehende Flächen sportlicher Nutzung entweder neu gebaut oder umgebaut.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

 

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