Prof. Dr. Jörn Kruse über die Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel

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Prof. Dr. Jörn Kruse kommentiert die Ereignisse um die G20-Gewalttaten mit einem Zitat von Pier Paolo Pasolini:

„Die Söhne des Bürgertums bewerfen die Söhne der Arbeiterklasse mit Steinen.“

Kruse: „Das galt 1968 in Italien und in deutschen Universitätsstädten und es galt mit Sicherheit auch am letzten Wochenende in Hamburg. Die Söhne der Arbeiterklasse, dass sind die Polizisten, die für ein mäßiges Gehalt ihre Köpfe und Körper hinhalten um uns, die Stadt Hamburg und ihre Bürger und Gäste zu beschützen. Sie müssen sich von einem kriminellen Mob mit Flaschen und Steinen bewerfen lassen. Fast 500 Polizisten erlitten Verletzungen. Pures Glück, dass keine Toten zu beklagen waren. Danke an alle Polizisten.“

Immer wieder der Tanz ums Rad…

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Das Thema Rad ist kein Dauerthema für eine aktuelle Stunde und soll hier nicht dem Schaulaufen der Regierung dienen. Ehlebracht fordert mehr Taten als Worte.

 

Linksextremer Mob von 60 Personen greift Haus eines Polizeibeamten an: Berichterstattung in der „Tagesschau“?

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Die ARD-„Tagesschau“ ist die älteste noch bestehende Nachrichtensendung im deutschen Fernsehen. Redaktion und Produktion der Tagesschau sind beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) in Hamburg angesiedelt. Die Hauptausgabe der Tagesschau sehen bis zu 10 Millionen Zuschauer.
Am Freitagabend, den 18.05.2018, griffen 60 Vermummte das Haus eines Polizisten in Hitzacker an und lösten einen Großeinsatz der Polizei aus. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatten die zum überwiegenden Teil maskierten Angreifer das Grundstück des Beamten gestürmt, den Mann und seine Familie beleidigt, bedroht und eingeschüchtert sowie Transparente entrollt. Dabei soll es auch zu Sachbeschädigungen gekommen sein. Alle ange- troffenen Personen seien zur Identitätsfeststellung vorläufig festgenommen worden. Der Einsatz dauerte bis in die frühen Morgenstunden, die letzten Festgenommenen wurden erst gegen halb drei Uhr am Sonnabendmorgen erkennungsdienstlich behandelt. Die Angreifer seien dem linken Spektrum zuzuordnen, hieß es am Einsatzort. Der Polizeibeamte, gegen den sich der Angriff am Freitag richtete, war im Rahmen seiner Tätigkeit in der Abteilung Staatsschutz an dem Einsatz in Meuchefitz beteiligt. Auf einer linksautonomen Internetseite, auf der sich auch Slogans wie „Hasst die Polizei“ finden, waren der Name des Polizeibeamten und seine Wohnanschrift veröffentlicht worden.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/63068/linksextremer_mob_von_60_personen_greift_haus_eines_polizeibeamten_an_berichterstattung_in_der_tagesschau.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Dirk Nockemann pariert Kritik der anderen Rathausfraktionen

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Dirk Nockemann hatte in einer Bürgerschaftsdebatte die Zustände in der Bremer Außenstelle des BAMF kritisiert, sah sich danach – wie üblich – mit den maßlosen Angriffen der anderen Rahausfraktionen konfrontiert und hat diese Angriffe dann – wie hier zu sehen ist – pariert.

AfD-Anfrage deckt Asylkosten auf: Steuerzahler muss für drei Wochen Luxusunterbringung in der Elbphilharmonie fast 20.000 Euro blechen / Nockemann: „Rot-Grün schafft aberwitzige Anreize für noch mehr Migration“

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Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die Kosten für die dreiwöchige Unterbringung von bis zu 58 Migranten im Westin Hotel in der Elbphilharmonie dem Steuerzahler fast 20.000 Euro kosten. Sowohl die Unterbringung als auch die Verpflegung wurden „Fördern und Wohnen“ (F&W) dabei kostenlos zur Verfügung gestellt. Bei F&W seien lediglich Reinigungskosten in Höhe von 55 Euro netto pro Zimmer pro Tag angefallen. Die Kosten betrugen 19.800 Euro netto (Drucksache 22/8995).

PARALLELJUSTIZ IM MILIEU MUSLIMISCHER MIGRANTEN

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Am 9.12.2015 hat der Berliner Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) die wissenschaftliche Studie „Paralleljustiz“ vorgestellt, die der renommierte Jurist und Islamwissenschaftler Professor Matthias Rohe von der Universität Erlangen-Nürnberg erarbeitet hat. In der Untersuchung gelingt Rohe der Nachweis, dass es in mehreren Stadtteilen Berlins, deren Einwohnerstruktur von einem besonders hohen Migrantenanteil geprägt ist, vermehrt zur Bildung von Milieus gekommen ist, innerhalb derer man das Phänomen „Paralleljustiz“ beobachten kann.

Die Studie ist aber nicht nur deshalb als richtungsweisend zu bezeichnen, weil sie zeigt, dass die etablierte Politik seit vielen Jahren vor unliebsamen Wahrheiten die Augen verschließt. Vielmehr offenbart sie, dass die in Berlin beschriebene Problematik wegen ihrer strukturellen Anlage auch für andere deutsche Großstädte gilt.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/51011/paralleljustiz-im-milieu-islamischer-migranten.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Bildnachweis: DSC_0457 von Jesus Vivas. Lizenziert unter: CC BY-ND 2.0

Rede zu den Risiken von Olympia für Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über die Risiken einer schlechten Planung von Olympia.

Wiederaufbau Bornplatzsynagoge: Wir stehen an der Seite der jüdischen Gemeinde!

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Elektromobilität in Hamburg geht nur schleppend voran

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Der Ausbau der E-Mobilität geht viel zu langsam vonstatten. Vollmundige Versprechen Ladepunkte in einem bestimmten Zeitraum zu errichten, sind bisher keine Taten gefolgt. Weshalb werden nur wenige Schnellladepunkte installiert?

Hinterfragt werden muss auch das Engagement des Senats. Die Kooperation mit Unternehmen zum Ausbau der E-Mobilität ist schleppend, und der Steuerzahler kommt für einen Großteil der Infrastruktur auf.

Der Senat darf aber auch nicht die Entwicklung umweltfreundlicher Technologien, wie der Brennstoffzellentechnik oder E-Fuels aus dem Auge verlieren. Und eine gute Öko-Bilanz ist nicht nur von E-Mobilen abhängig, sondern auch vom Ausbau der Landstromanschlüsse im Hamburger Hafen.

AfD-Fraktion beantragt Lossagung der DITIB Hamburg vom türkischen Staat / Kruse: „Der lange Arm Erdogans muss in Hamburg endlich gekappt werden“

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Im November 2012 schloss der Hamburger Senat einen Staatsvertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften. Die Unterzeichnung erfolgte mit dem Verweis auf das Bekenntnis zu gemeinsamen Wertegrundlagen. Zu den islamischen Glaubensgemeinschaften zählt in Hamburg auch die DITIB. Satzungsbedingt untersteht sie der dauerhaften Leitung, Kontrolle und Aufsicht des staatlichen Präsidiums für religiöse Angelegenheiten der Türkei, welches dem türkischen Ministerpräsidentenamt angegliedert ist. Zudem hat die DITIB schon mehrfach gegen die im Staatsvertrag fixierten Wertegrundlagen verstoßen.

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