Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung
TOP 18 Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aidshilfe“ – Unterrichtung durch die Präsidentin
Corona-Irrsinn: Kein Weihnachtsmarktbesuch ohne Bußgeld!
Wer die Anträge von CDU und Rot-Grün zur Ermöglichung von Weihnachtsmärkten liest, dem kommt keine winterliche Idylle, sondern lediglich weihnachtlich dekoriertes Sperrgebiet in den Sinn. Die Union verlangt ein striktes „Sicherheitskonzept“ und meint damit nicht den Schutz der Bürger vor Terrorangriffen wie auf dem Breitscheidplatz, sondern die Regulierung der Abläufe bis ins kleinste Detail. Rot-Grün treibt den Irrsinn noch auf die Spitze, hier soll ein „strenges Schutzkonzept“ „regelmäßig überwacht“ werden. Nur die AfD hat mit einem vernunftgeleiteten Antrag das Kulturgut Weihnachtsmarkt im Blick, welches in den düsteren Corona-Zeiten ein wenig Ablenkung und Freude bringen soll – ohne einen Rattenschwanz unverhältnismäßiger Auflagen.
AfD-Politiker rechnet schonungslos mit SPD-Filz ab – 47 Millionen Euro Steuergeld weg!
TOP 50 Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Steuerskandals um die Privatbank Warburg und die Hamburger Finanzbehörden im Rahmen der Cum-Ex-Affäre – Antrag der AfD-Fraktion
Altparteien verhalten sich wie im Kindergarten! -Dirk Nockemann
TOP 4 Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission – Unterrichtung durch die Präsidentin
Tag der Deutschen Einheit
Der 3. Oktober 1990 steht für die Einheit Deutschlands und ist daher ein großer Tag der Freude, auf den wir mit Stolz zurückblicken können. Vier Jahrzehnte der Teilung waren endlich überwunden. An diesem Tag der Deutschen Einheit sollten wir uns daran erinnern, dass die Bürger im Osten damals ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um die kommunistische Diktatur zu beenden und ein Leben in Freiheit zu führen. Einigkeit, Recht und Freiheit!
Damit fällt Deutschland der griechischen Regierung in den Rücken -Dirk Nockemann
TOP – AKTUELLE STUNDE: Moria – Altparteien setzen falsches Signal für Migranten und Schleuser!
Steuergeld-Party und Corona-Sozialismus/ Antrag der Linken -Krzysztof Walczak
TOP 40 Aus dem Raster gefallen? Solo-Selbstständige jetzt unterstützen! – Antrag der Fraktion DIE LINKE
G9 an Gymnasien steht für nachhaltiges Lernen und mehr Freiräume -Dr. Alexander Wolf
Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 41 Bildung braucht Zeit! – G9 an Hamburger Gymnasien als Wahlmöglichkeit einführen! – Antrag der AfD-Fraktion