Jörn Kruse: „Lasse mir nicht vorschreiben, was ich sagen darf.“

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Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion, reagiert mit einer Persönlichen Bemerkung auf die Einberufung des Ältestenrats wegen seiner zuvor gehaltenen Rede zur Flüchtlingsdebatte (CDU-Antrag „Christen und andere Minderheiten unter den Flüchtlingen besser schützen“):

„Ich sage Ihnen heute, ich stehe zu allem, was ich gestern gesagt habe. Und ich habe die Einberufung zum Ältestenrat aufgrund meiner Rede als den Versuch der Einschüchterung betrachtet.“

Bürgerschafts-Präsidentin Carola Veit unterbrach und ermahnte Kruse daraufhin. Das Instrument der Persönlichen Bemerkung diene dazu Angriffe auf die eigene Person zurückzuweisen, die sich aus den Vorträgen und Reden aus dem Plenum ergeben, so Veit. Sie forderte Kruse auf, sich daran zu halten, ansonsten müsse sie ihm das Wort entziehen.

Kruse sagte, er glaube genau das getan zu haben. „Und wenn jemand von seiner politischen Position her glaubt, mir rote Linien vorgeben zu können, was ich sagen darf und was nicht, dann sind die Personen auf dem Holzweg.“

Daraufhin erhielt Kruse von Veit einen Ordnungsruf.