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AfD-Anfrage: Ideenwettbewerb für „Dekolonisierung“ des Bismarckdenkmals kostete fast 210.000 Euro /...

Der rot-grüne Senat richtete einen Ideenwettbewerb aus, um das 34 meterhohe Bismarckdenkmal im alten Elbpark zu „dekolonisieren“. 78 Entwürfe waren eingegangen, aber keiner kam...

Asyl wird umetikettiert: „UPW“ heißt jetzt „In Zukunft wohnen“/ Wolf: „Abschiebeoffensive...

Gestern „Unterkunft mit der Perspektive Wohnen“ – heute „In Zukunft wohnen“. Zahlreiche Bürger machten ihrem Unmut um die geplante neue öffentlich rechtliche Unterkunft an...

Flächenbilanz 2022 / Wolf: „Sozialistische Bodenpolitik schreckt Investoren ab!“

Zur heutigen Vorstellung der Flächenbilanz 2022 des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen erklärt der Fraktionsvizechef und stadtentwicklungspolitische Sprecher, Dr. Alexander Wolf: „Die Bodenpolitik des Senats bleibt...

Erfolg für Anti-Gender-Initiative / Wolf: „Linksgrüne Gendersprache spaltet unsere Gesellschaft“

Die Hamburger Volksinitiative gegen das Gendern in Schulen und Behörden übergab heute im Rathaus über 16.000 Unterschriften. Ein erster Schritt für einen Volksentscheid ist...

Grundsteuer C / Reich: „AfD für Abschaffung der Grund- und Grunderwerbssteuer“...

Der Senat hat heute in seiner Sitzung mit nur fünf anwesenden Mitgliedern in nur fünf Minuten Sitzungsdauer sich selbst zum Stand der Grundsteuerreform beglückwünscht...

Schulbehörde entfernt linksextremistische Aufrufe nach AfD-Anfrage an Albert-Schweitzer Gymnasium / Wolf:...

Nach entsprechenden Hinweisen von Eltern und einer anschließenden AfD-Anfrage hat die Behörde für Schule und Berufsbildung am Hamburger Albert-Schweitzer-Gymnasium polizei- und staatsfeindliche Aufrufe sowie...

Landespressekonferenz zu Abiturergebnissen 2023 / Wolf: „Abiturienten- und Noteninflation entwertet Abitur“

Zur heutigen Vorstellung der Abiturergebnisse 2023 durch Schulsenator Ties Rabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecher, Dr. Alexander Wolf: „Bei aller Freude über die...

Kritik an Islamverträgen im Verfassungsausschuss/ Wolf: „Vertragspartner auf Herz und Nieren...

Der Verfassungsausschuss thematisierte heute die Islamverträge. Kritik kam dabei unter anderem von Vertretern des Vereins Säkularer Islam Hamburg und des liberal-islamischen Bundes, aber auch...

Verfassungsausschuss: Anhörung über Islamverträge / Wolf: „Islamverträge endlich kritisch auf den...

Der Verfassungsausschuss berät am Donnerstag über die Anwendung der Verträge zwischen der Stadt Hamburg, dem DITIB-Landesverband Nord, Schura – Rat der Islamischen Gemeinschaften und...

Dialog zu Oberbillwerder / Wolf: „Planungen zu Oberbillwerder gehen an Bedürfnissen...

Der IBA-Projektdialog zu den Planungen von Oberbillwerder zeigte wieder einmal, dass die Planungen des Senats immer noch unkonkret sind. Die IBA hat rigide Gestaltungsvorgaben...

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