Schlagwort: walczak
Rassismusvorwurf gegen AfD-Fraktion: Grüne berufen Ältestenratssitzung / Walczak: „Grüne Sprachpolizei bei...
Während der Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung berief die Grünen-Fraktion den Ältestenrat ein. Hintergrund ist eine Rede von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann, der in...
Stellungnahme zum Urteil des Verfassungsgerichts in Sachen Expertenanhörung / Walczak: „Werden...
Das Hamburger Verfassungsgericht hat heute den Antrag des AfD-Abgeordneten Krzysztof Walczak und der AfD-Fraktion, eine Verletzung ihrer verfassungsmäßigen Rechte im Zusammenhang mit einer 2022...
Fair-Trade-Kampagne geht unter islamistischen Vorzeichen weiter / Walczak: „Gefährliche Gleichgültigkeit gegenüber...
Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei, aber auch der CDU, wurde in der letzten Bürgerschaftssitzung die Abberufung der islamismusnahen Aktivistin Kübra Gümüşay...
Exorbitante Mietsteigerung von über 85 Prozent beim „Haus der Bürgerschaft“ zu...
Nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Vorhaben, ein "Haus der Bürgerschaft" als zentrale Liegenschaft für Fraktionen und Verwaltung anzumieten, hat die AfD-Fraktion für die heutige...
Senat hofiert islamismusnahe Aktivistin als Kampagnenbotschafterin / Walczak: „Keine Fair-Trade-Kampagne unter...
Die Kampagne „Hamburg, mach dich fair!“ soll Hamburgs Bürger für die Vorteile des sogenannten fairen Handels sensibilisieren. Der Senat stellte mit 300.000 Euro doppelt...
AfD kritisiert Bestätigung des China-Deals durch Bundesregierung / Walczak: „Einfluss der...
Zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts, den Einstieg der chinesischen Staatsreederei COSCO mit einem Anteil von 24,9 Prozent am Terminal Tollerort zu erlauben, erklärt der...
Bundeskanzleramt befürwortet Hamburgs Hafen-Deal mit China / Walczak: „Ist Scholz von...
Das von der chinesischen Großreederei Cosco geplante Investment im Hamburger Hafen hat einen prominenten Befürworter. Bundeskanzler Olaf Scholz will dem umstrittenen Deal zustimmen. Dabei...
Ältestenratssitzung zu Lindenberg-Affäre / Walczak: „Jetzt muss die Justiz die Würde...
Nachdem Neu-Ehrenbürger Udo Lindenberg dem AfD-Fraktionsvizechef Dr. Alexander Wolf in einer Bürgerschaftssitzung den Stinkefinger zeigte, ließ die AfD-Fraktion für heute eine außerordentliche Sitzung des...
