Schlagwort: nockemann
Bürger sollen für Betonpoller bezahlen?! Dirk Nockemann hat eine bessere Idee…
Weihnachten ist vorbei und die Märkte sind abgebaut. Aber die Terrorgefahr bleibt weiter hoch. Aufgrund Merkels offener Grenzen sind die Sicherheitskosten explodiert.
SPD und Grüne...
Bundesweite Razzia gegen linksextreme G20-Gewalttäter / Nockemann: „Linksextremisten haben mit deutscher...
Heute führte die Sonderkommission „Schwarzer Block” eine bundesweite Razzia gegen linksextreme G20-Gewalttäter durch. In Hamburg durchsuchte sie ein Objekt von Halil S., einem der...
Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann über AfD, Medien und G20
Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann über das Spannungsverhältnis AfD und Medien und über den G20-Gipfel in Hamburg.
AfD-Fraktion fordert bei Abschiebehemmnissen aus gesundheitlichen Gründen eine amtsärztliche Bestätigung /...
Ausreisepflichtige Ausländer geben zur Verhinderung ihrer Abschiebung oftmals Krankheiten an, deren Vorliegen ärztlich attestiert wird. Nicht selten ergeben sich Zweifel an der Objektivität oder...
Über 8000 Kriminalfälle nicht bearbeitet – Dirk Nockemann fordert mehr Rechtsstaat…
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators Grote Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...
Ärztliche Atteste zur Verhinderung einer Abschiebung bedürfen einer amtsärztlichen Bestätigung
Zur Verhinderung einer Abschiebung beziehungsweise Erlangung einer Duldung führen ausreisepflichtige Ausländer oftmals eine Krankheit an, um somit gemäß § 60a
Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) der...
Strafvollzug und Polizei an der Überlastungsgrenze: Dirk Nockemann schlägt Alarm (08.11.2017)
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Nockemann kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der...
„Verbot ungenehmigter Verkaufsstände beim Hafengeburtstag und Stadtteilfesten – auch im Umfeld“
Die von der CDU-Fraktion in ihrem Antrag (Drucksache 21/10776) gemachten Ausführungen zu nicht genehmigten Verkaufsständen beim Hafengeburtstag gelten im weiteren Sinne
auch für andere verschiedene...
Klingeling: Dirk Nockemann kurz vor dem Wortentzug! (11.10.2017)
Klar ist: Die Linksfraktion Hamburg in Hamburg steht mit der Polizei auf Kriegsfuß. Beispiel: Anfang 2017 kritisierte der Linken-Abgeordnete Martin Dolzer die Polizei und...
AfD-Fraktion fordert Aussteigertelefon für Linksextremisten und Islamisten / Nockemann: „Wehret den...
Ein „Aussteigertelefon“ für Rechtsextremisten gibt es bereits in Hamburg. Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung die Ausweitung der telefonischen Beratungsleistung auf Linksextremisten und...
