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Schlagwort: nockemann

Untreue-Skandal: AfD-Fraktion beantragt Selbstbefassung im Justizausschuss / Nockemann: „Wir müssen reden,...

Im Fall des Untreue-Skandals und der womöglich darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina beantragt die AfD-Fraktion in der morgigen Sitzung eine Selbstbefassung im Ausschuss...

Untreue-Affäre: Staatsanwaltschaft will Justizsenatorin Anna Gallina befragen / Nockemann: „Justiz hat...

Gegen den früheren Partner von Anna Gallina und damaligen Vorsitzenden der grünen Bezirksfraktion in Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, richten sich die Ermittlungen wegen der Veruntreuung...

Ausländer ohne Bleiberecht abzuschieben, ist kein Rassismus!

TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus - Antrag der AfD-Fraktion -

Gericht erlaubt Fahrraddemo auf der Autobahn 255 / Nockemann: „Grüner Größenwahn...

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat heute beschlossen, dass die morgige Demonstration „Fahrrad fahr’n statt Autobahn – Fahrraddemo in Solidarität mit dem Dannenröder Forst am 5....

AfD-Fraktion fordert: Ausweisungen nach Syrien durchsetzen / Nockemann: „Abschiebungen retten Leben!“

In Weimar findet in Kürze die nächste Innenministerkonferenz (IMK) statt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, das bestehende Abschiebeverbot für Straftäter und Islamisten nach Syrien...

Landes- und Fraktionsvorstand verabschieden Hamburger Erklärung

Der Landes- und der Fraktionsvorstand der AfD haben die Hamburger Erklärung verabschiedet: Die AfD Hamburg bejaht uneingeschränkt die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes....

Falsche Toleranz kann in die Unterwerfung führen!

TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus - Antrag der AfD-Fraktion -

AfD-Fraktion verklagt Innensenator Grote vor dem Verfassungsgericht / Wolf: „Verfassungsverstoß im...

Die AfD-Fraktion verklagt den Innensenator Andy Grote (SPD) vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht. Er sagte auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes im Juni 2020: „Insgesamt...

Grüne haben das Wesen der Demokratie nicht verstanden

TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!

„‘Flüchtlinge‘ in Hotels? Da macht die AfD-Fraktion nicht mit!“

TOP 61: ZEA Rahlstedt räumen, Unterbringung entzerren - Geflüchtete endlich vor Infektionen mit dem Coronavirus schützen! - Antrag der Fraktion DIE LINKE –

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