Schlagwort: kulturpolitik
Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz / Nockemann: „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“
Hamburg, 19.05.2017 – Heute legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dem Bundestag vor. Nach erster Lesung wurde der Gesetzesentwurf an den Rechtsausschuss...
AfD-Fraktion beantragt "Flagge zeigen für Tibet" auch in Hamburg
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 21/8894) den rot-grünen Senat auf, an der bundesweiten Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilzunehmen. Anlässlich des Jahrestages...
Eröffnung Elbphilharmonie / AfD-Fraktion freut sich über „schwere Geburt“
Die Elbphilharmonie sollte ursprünglich im Herbst 2010 eröffnet werden und 77 Millionen Euro kosten. Aber es kam zu Verzögerungen und die Kosten explodierten. Heute...
AfD-Landtagsfraktionen wollen Kinder vor Frühsexualisierung schützen
Hamburger AfD-Fraktion mit Erstunterzeichnern dabei
Hamburg, 17.11.2016 – Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde das gemeinsame und bundesländerübergreifende Positionspapier „Magdeburger Erklärung“ beschlossen. Die AfD-Landtagsfraktionen wollen damit...
Goldenes Haus im sozialen Brennpunkt? AfD-Fraktion lehnt Steuerverschwendung für dekadente Kunstprojekte...
Hamburg, 04.11.2016 – Im Hamburger Stadtteil Veddel ist die Vergoldung einer Hausfassade geplant. Die Kunstkommission der Kulturbehörde hat bewilligt, dass eine 300 Quadratmeter große...
