2 Minuten Applaus, um AfD-Rede zu verhindern? Einfach irre!

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Dieser lang anhaltende Applaus war wohl kaum dem CDU-Vorredner geschuldet. Viel eher dem Nachredner, der nicht mehr unbedingt zu Wort kommen sollte. Doch sehen Sie selbst.

Im Kern ging es um die Verfassungsänderung in Hamburg. Mit den Stimmen der CDU wurde nun eine Antifa-Klausel eingeführt. Selbst zum Kampf gegen „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ wird nun aufgerufen und dies als neuen Bestandteil der Landesverfassung verankert. Das ist unsinnig und geht zu weit, wie der verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak, klarstellt: „Sie wollen eine Umwertung aller Werte vornehmen, und dem stellen wir uns entgegen!“

Was das Volk nicht liest, bringt auch keinen Umsatz! – Krzysztof Walczak (AfD)

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In der Bürgerschaftssitzung vom 15.02.2023 sprach unser Abgeordneter Krzysztof Walczak zum Ausverkauf von Gruner+Jahr: RTL und Bertelsmann.

10 Jahre auf der Erfolgsspur – AfD / Fraktion im Dialog mit Carlo Clemens am 20. März

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HIER gehts zur 63. Ausgabe unseres Fraktionsrundbriefes – Blauer Anker!

Amoklauf in Alsterdorf / Nockemann: „Aufrichtiges Beileid“

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Zum Amoklauf in Alsterdorf sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Diese Tat macht fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen und sprechen ihnen unser aufrichtiges Beileid aus. Wir wünschen den Verletzten eine rasche und vollständige Genesung. Wir danken den Einsatzkräften für das schnelle Eintreffen vor Ort und den professionellen Einsatz, der wahrscheinlich vielen Menschen das Leben rettete.“

Die Ampel ruiniert Deutschland und Hamburg – Beatrix von Storch (AfD)

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+++ Fraktion im Dialog mit Beatrix von Storch +++

Am 20. Februar war die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag – Beatrix von Storch bei uns im Rathaus. Sie sprach zum Thema: „Die Ampel ruiniert Deutschland und Hamburg!“

Beatrix von Storch ist ein echtes Nordlicht. Sie stammt aus Lübeck und absolvierte in Hamburg eine Ausbildung zur Bankkauffrau. Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften. Seit 2001 ist Beatrix von Storch Rechtsanwältin. Im Bundestag ist sie für die AfD-Fraktion Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Linker Farbanschlag auf Teeladen „Compagnie Coloniale“ / Nockemann: „Senat sieht hilflos zu“ / Wolf: „Linker Hass und Hetze tragen hässliche Früchte“

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Die einst prachtvolle Mönckebergstraße gerät durch die Politik des Hamburger Senates immer weiter in einen Abwärtstrend. So wurde am gestrigen Tag aus einer linken Demo heraus der Teeladen „Compagnie Coloniale“ mit Rauchbomben und Farbbeuteln angegriffen und unter den Augen der Polizei erheblicher Sachschaden angerichtet.

Autofreie Steinstraße / Nockemann: „Grüne Mobilitätswende führt in die Sackgasse“

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Neben dem Jungfernstieg soll jetzt auch ein Abschnitt der Steinstraße zur Autoverbotszone erklärt werden.

Möchtegern-Bürgermeister der CDU greift zur Rassismuskeule! – Dirk Nockemann (AfD)

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CDU-Fraktionschef Dennis Thering bezeichnete in der von den Grünen angemeldeten Aktuellen Stunde „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“ die AfD als „offen rassistisch“ und zum Teil „antisemitisch“. Daraufhin ließ die AfD-Fraktion den Ältestenrat einberufen. Die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) erteilte Thering einen Ordnungsruf.

Antifa-Klausel in Hamburger Verfassung? – Krzysztof Walczak

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„Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern und das freiwillige Engagement insbesondere in Form des Ehrenamts stärken.“
– Selbstbefassungsangelegenheit und Antrag der SPD, GRÜNEN und CDU

AfD-Anfrage zeigt: Millionen für „Tiny Houses“ in Wilhelmsburg / Wolf: „Als ob es kein Morgen gäbe“

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Symbolbild

In Wilhelmsburg-Kirchdorf stehen direkt neben einer Schule 50 Tiny Houses. Sie haben alle 16 qm Wohnfläche, sind vollständig eingerichtet mit Badezimmer und kompletter Küchenzeile, auch WLAN wird bereitgestellt. Zusätzlich gibt es extra Sanitärbereiche auch mit Waschmaschinen, Trocknern etc. In weiteren Containermodulen gibt es Gruppenräume, die Außenbereiche bekommen Spielplätze.