Fraktion im Dialog mit dem AfD-Europaabgeordneten Dr. Nicolaus Fest: EU 2022 – Was kommt, was droht, was tun?
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Hamburger Fußballlegende Uwe Seeler verstorben / Nockemann: „Uns Uwe ein würdiges Andenken schaffen“
Gestern Abend verstarb Uwe Seeler im Alter von 85 Jahren im Kreise seiner Familie in Norderstedt.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Ganz Hamburg trauert. Uwe Seeler war ein echter Hamburger Jung – bodenständig, ehrlich und volksnah. Kaum jemand repräsentierte den Sport in Hamburg und insbesondere den Fußball besser als Uwe Seeler. Nicht zuletzt hat er sich durch ehrenamtlichen Einsatz für das Gemeinwohl verdient gemacht. Hamburg hat nun die Pflicht, ‚Uns Uwe‘ ein angemessenes und würdiges Andenken zu schaffen.“
Bundeswirtschaftsminister Habeck plant neue Strafsteuer für Verbrenner-Autos / Nockemann: „Dunkelste Zeiten sozialistischer Planwirtschaft“
Medienberichten zufolge plant der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine als „Klimaabgabe“ bezeichnete Extra-Strafsteuer für neue Autos mit Verbrennungsmotor. Der Grundgedanke: Mit der Fortführung der E-Auto-Prämie und der Einführung einer Strafsteuer auf Verbrennerautos sollen E-Autos langfristig günstiger und attraktiver sein.
Steigende Energiepreise: Bundesinnenministerin warnt vor Radikalisierung / Nockemann: „Es ist das Recht des Bürgers, staatliche Fehlentscheidungen zu kritisieren“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt angesichts einer drohenden Preisexplosion, dass sogenannte Extremisten die Ängste von Verbrauchern befeuern.
Hier geht es um ideologische Beeinflussung der Schüler! -Dr. Alexander Wolf
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Tschentscher im Abendblatt-Interview über die Energie- und Baukrise / Nockemann: „Energiekrise ist selbstverschuldet und fahrlässig herbeigeführt“
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) spricht im Abendblatt-Interview zur Halbzeitbilanz des rot-grünen Senates über den Bau von Windrädern in Naturschutzgebieten und über die Zukunft von Einfamilienhäusern.
Die Regierung hat unseren Kindern ein Lebensjahr gestohlen! – Olga Petersen (AfD)
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Verschärfte Baurichtlinien und explodierende Baupreise bedrohen soziale Bauprojekte / Nockemann: „Taten statt Lippenbekenntnisse“
Mehrere soziale Bauprojekte stehen vor dem Aus. Wie NDR 90,3 berichtet, droht der Wohnungsbau der Klein-Genossenschaften zu scheitern, weil der Bund die Förderrichtlinien verschärft hat und die Baukosten immer weiter steigen.
Steuerzahlergedenktag / Nockemann: „Rot-Grün verprasst Millionen Steuergelder für ideologische Projekte“
Morgen ist der vom Bund der Steuerzahler errechnete Steuerzahlergedenktag. Auf das Gesamtjahr bezogen haben die Steuerzahler bis zu diesem Tag ausschließlich Steuern und Abgaben an den Staat abgeführt. Erst ab dem 13. Juli arbeiten die Bürger wieder für ihr eigenes Portemonnaie. Die durchschnittliche Einkommensbelastungsquote liegt bei 53 Prozent. Von einem erarbeiteten Euro gehen 53 Cent an den Staat und 47 Cent bleiben den Bürgern in der eigenen Tasche.
Rodigallee: Grüner Stausenator Tjarks haut 51 Millionen Euro Steuergeld für noch mehr Stau raus
Hamburgs grüner Stausenator Anjes Tjarks will die wichtige Einfallstraße Rodigallee ab Sommer 2023 umbauen und verengen lassen. Den Steuerzahler kostet das unfassbare 51,5 Millionen Euro! Auf 3,8 Kilometern soll in Jenfeld der Autoverkehr halbiert werden. Aus vier Fahrspuren werden zwei gemacht. Dazu kommt eine Busspur stadteinwärts und breite Radfahrstreifen. 30 große Bäume sollen gefällt werden. Von 170 Parkplätzen sollen nur noch 40 übrig bleiben. HIER gehts zum Flugblatt über die Rodigallee.
