Liebe Leser,
der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher hat es getan! Auf der jüngsten Landespressekonferenz zur Coronalage räumte er ein, dass die indirekte Impfpflicht durch die Hintertür kommen werde.
AfD-Fraktion fordert Verbotsverfahren gegen Islamisches Zentrum Hamburg / Nockemann: „Es reicht!“
Seit 1993 wird das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als gesichert extremistisch eingestuft.
Mammutprojekt Oberbillwerder / Wolf: „Keine künstliche Betonstadt auf der grünen Wiese“
Das Mammutprojekt Oberbillwerder soll mit 118 Hektar (mehr als 165 Fußballfelder) und geschätzten 20.000 Einwohnern Hamburgs neuer 105. Stadtteil werden.
Bürgermeister verkündet 2G-Regelung / Reich: „Tschentscher lässt die Maske fallen und gibt indirekte Impfpflicht zu!“
Zur heutigen Landespressekonferenz und der vorgestellten 2G-Regelung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
Oberbillwerder – Keine Betonstadt auf der grünen Wiese!
Die Vorplanungen für den Vorzeigestadtteil des rot-grünen Senats haben bis heute 100 Millionen Euro verschlungen. Rot-Grün feiert sich und den neuen Stadtteil sowohl im Koalitionsvertrag als auch im Vertrag für Wohnungsneubau. Die AfD-Fraktion Hamburg stellt sich gegen das Mammutprojekt. Unsere Positionen zu Oberbillwerder haben wir in anschaulicher und kurzer Form festgehalten. Hier gehts zum Flugblatt!
Schlappe für den Verfassungsschutz vor Gericht – Indirekte Erwähnung der AfD-Fraktion im Bericht rechtswidrig / Wolf und Nockemann: „Klatsche für den Inlandsgeheimdienst“
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion stattgegeben. Es ging um die Behauptung des Verfassungsschutzes, dass bei der AfD-Fraktion zwei Angehörige der Identitären Bewegung als Mitarbeiter tätig seien.
Brutale Schüler greifen Polizisten vor Ida-Ehre-Schule an / Wolf: „Mit aller gebotenen Härte vorgehen“
Zu den Vorfällen an der Ida-Ehre-Schule sagt der Fraktionsvizeschef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
AfD-Anfrage zeigt: 25 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit“ / Wolf: „Würzburg ist überall!“
Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 25 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind.
Staatsanwaltschaft stellt alle Ermittlungsverfahren gegen Fraktionsgeschäftsführer ein / Nockemann: „Das Ende einer schmutzigen Kampagne“
Die Staatsanwaltschaft hat alle drei Ermittlungsverfahren gegen den Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Prenzler eingestellt.
Machtübernahme der Taliban: Behörden warnen vor Scharia-Islam / Nockemann: „Senat spielt mit dem Feuer“
Seit der Inbesitznahme Kabuls durch die Taliban am 14. August 2021 evakuiert Deutschland das einheimische Personal der Bundeswehr.
