Wenn die geistige Windstille bei Rot-Grün mal wieder mit operativer Hektik getarnt werden soll.
Der Rot-grüne Abgas Gau – Teil 1 – Detlef Ehlebracht 28.11.2018
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
80 Millionen Euro: Dieselfahrverbote sind für den Senat ein einträgliches Geschäft / Ehlebracht: „Wir brauchen endlich standardisierte Messverfahren“
Bessert der Senat seine Kassenlage mit Bundesmitteln auf und misst daher schlechte Luftmesswerte herbei? Wurde daher die unverhältnismäßige Einführung der Dieselfahrverbote so schnell und reibungslos vorgenommen?
Wenn der Bund Mittel bereitstellt, die Länder unter bestimmten Bedingungen abrufen können, ist das gängige Praxis und es gibt nichts dagegen einzuwenden, wenn Länder berechtigter Weise diese Mittel beantragen. Wenn aber aufgrund dessen Werte herbeigemessen werden, die es erst ermöglichen besagte Mittel zu beantragen, dann sieht die Welt anders aus. Die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/16593) legt diesen Verdacht nahe. Über 80 Millionen Euro erhält der Senat bis Ende 2020 aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020″. Die Gelder des Programms gehen an Städte, in denen die Grenzwerte für Stickoxide in der Luft überschritten werden. Sie sollen Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe finanzieren. Der Senat verwendet sie unter anderem für ein neues digitales Radverkehrs-Zählnetz und für die Teststrecke für automatisiertes und vernetztes Fahren.
Generalabrechnung zum Einzelplan Stadtentwicklung
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Stadtentwicklung der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
AfD-Anfrage zeigt: Anteil der Kurzstreckenflüge bei fast 80 Prozent / Walczak: „Grüne müssen der Realität ins Auge sehen“
Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass der Anteil von Kurzstreckenflügen am gesamten Flugaufkommen des Hamburger Flughafens im Jahr 2019 bei 78 Prozent lag (Drucksache 22/5171).
Neuer Stadtteil Oberbillwerder/ Ehlebracht: „Wachsen und bauen um jeden Preis“
Das Fazit zur gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit der Senatsbefragung durch den Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Wachsen und bauen um jeden Preis in Oberbillwerder! Warum eigentlich? Es ist ein weiterer künstlicher Stadtteil – nichts organisch gewachsenes und verbunden mit der Zerstörung einer Naturlandschaft. Dies wird auch noch durch die Grünen unterstützt. Dieses Projekt wird viel Geld kosten und das nur, weil der Senat mit dem Denken an der Stadtgrenze aufhört.
Unsere Forderung, die wir immer wieder gerne wiederholen lautet, dass endlich kooperativ mit den benachbarten Bundesländern die Metropolregion vorangetrieben werden muss. Deshalb fordern wir einen Neubau von Wohnungen beispielsweise in Barsbüttel und mit gleichzeitigem Ausbau der ohnehin notwendigen U4 entlang dieser Siedlungsachse. Dadurch werden die Gründungskosten erheblich geringer und die Wohnungen bezahlbarer. Und vor allen Dingen wird einer Verdichtung Hamburgs und der Vernichtung von innerstädtischem Grün entgegengewirkt.“
AfD-Fraktion fordert feste Stellplätze für E-Roller / Ehlebracht: „Rollermikado beenden!“
In Hamburg sind derzeit knapp 3.000 Miet-E-Roller im Einsatz – Tendenz steigend. Hierfür existieren bislang keine festen Abstellplätze, was aus Bürgersteigen oftmals Hindernisparcours macht. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion, dass E-Roller-Anbieter stationäre Leih- und Rückgabestationen einrichten, damit das Parkchaos bei E-Rollern ein Ende hat (Drucksache 21/17995).
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Detlef Ehlebracht:
„Es muss Schluss sein mit dem Rollermikado! Grundsätzlich sind wir als AfD offen gegenüber neuen Ideen, aber alles braucht Rahmenbedingungen. Der Fußgänger, jetzt schon oft durch rücksichtslose Skater, Fahrradfahrer oder Rollerfahrer gefährdet, wird dies nun zusätzlich durch wild abgestellte E-Roller. Zu einem halbwegs geordneten Stadtbild tragen die kreuz und quer abgestellten Träger der Verkehrswende auch nicht gerade bei. Andere Städte wie Los Angeles zeigen mit der ‚parking zone‘ für E-Roller wie ein Versuch die Ordnung wieder herzustellen aussehen kann.“
Gericht stoppt A26-Planung teilweise / Nockemann: „Rot-Grün kann keine Großprojekte“
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Planfeststellungsbeschluss für den ersten Abschnitt der A26-Ost im Hamburger Hafen teilweise als rechtswidrig eingestuft. Die Richter bemängelten insbesondere, dass Klimaschutzbelange bei der Trassenwahl unzureichend berücksichtigt wurden. Hamburg muss die Planungen nun in einem ergänzenden Verfahren überarbeiten.
Dazu der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Rot-Grün kann offenkundig keine Großprojekte! Wo der rot-grüne Senat bei wichtigen Projekten Verantwortung trägt, herrscht Planlosigkeit statt Planungssicherheit. Anstatt vorausschauend und rechtssicher zu arbeiten, wurde ein Milliardenprojekt auf rechtlich wackeligen Boden gestellt. Diese Panne gefährdet den Fortschritt im Hamburger Hafen und die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Hamburg.“
Worüber die Altparteien Debatten führen – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Eine Angebotsverbesserung im S-Bahnverkehr soll Thema dieser Debatte sein. Über strittige Themen will die Regierung lieber nicht reden. Detlef Ehlebracht hält den Regierungsparteien den Spiegel vor und gibt eine Liste von Themen, über die es sich mehr zu reden lohnte.
Wohnungsbauzahlen 2024 / Risch: „Kein Grund zur Euphorie“
Heute veröffentlichte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen die Fertigungszahlen des Wohnungsbaus für 2024. Demzufolge wurden in Hamburg 8.319 Wohnungen gebaut. 2023 waren es mit 5.999 fertiggestellten Wohnungen ein historischer Tiefstwert.
Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher Robert Risch:
„Von einer Trendwende im Wohnungsbau zu sprechen, ist zweifelhaft angesichts des Negativrekordjahres 2023. Das ist kein Grund zur Euphorie – zu viele Faktoren hemmen den Wohnungsmarkt. Von den magischen 10.000 Wohnungen pro Jahr ist Hamburg noch immer weit entfernt. Was die Bürger vor allem brauchen sind günstige Wohnungen – dies bleibt trotz höherer Bauzahlen eine der großen sozialen Fragen.“
Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung 5 Jahre später
Mit den HVV-Angebotsoffensiven zum Hamburg-Takt – Hamburg nimmt Kurs auf die Mobilitätswende – Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion. Hierzu sprach der verkehrspolitische Sprecher Detlef Ehlebracht.
