Wenn man nicht ganz genau aufpasst… versucht die Regierung etwas zu vertuschen? In der Debatte ist von Qualitätsmängeln an neuen Zügen die Rede, die in einer vorangegangenen Anfrage nicht erwähnt wurden. Detlef Ehlebracht fordert Aufklärung und einige Personen im Parlament fühlen sich ertappt.
Verkehrsbehörde plant neue Parkgebührenordnung / Nockemann: „Grüne Autoabzocke“
Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) plant laut Medienberichten zufolge eine Änderung der Parkgebührenordnung. Durch eine Erhöhung von Parkgebühren soll mit Mehreinnahmen von über drei Millionen Euro jährlich gerechnet werden.
Verschwendung im Wohnungsbau – Detlef Ehlebracht 22.05.2019
Die Regierung will eine neue Wohngsbauesellschafft gründen aber warum? Die alte funktioniert einwandfrei und alle Wohnungsprojekte können ohne Mehrkosten von dieser betreut werden. Detlef Ehlebracht vermutet, dass die wirklichen Beweggründe zur Einrichtung dieser neuen städtischen Gesellschaft, im Dunklen bleiben und den Steuerzahler teuer zu stehen kommen sollen.
AfD-Fraktion fordert verstärkten Kampf gegen Schrottautos / Nockemann: „Verursachern an den Kragen gehen“
Tausende Schrottautos ohne Zulassung stehen an Hamburgs Straßen. Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag dazu auf, die Bezirksämter beim Kampf gegen illegal abgestellte Schrottautos zu unterstützen (Drucksache 22/3889).
Landespressekonferenz: Projekt Zukunftstaxi / Nockemann: „Grüne Verkehrsexperimente auf Kosten der Bürger“
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde das Projekt Zukunftstaxi vorgestellt. Hamburgs Taxis sollen schrittweise vollständig elektrifiziert werden.
