Hamburgs Hauptbahnhof ist völlig überlastet. Die Ausbaumaßnahmen der Bahn sind nicht ausreichend. Detlef Ehlebracht fordert, mit Blick auf Berlin, für mehr Entlastung zu sorgen, damit der Bahnverkehr wieder attraktiver wird.
Der Bahnhofausbau muss verstärkt werden – Detlef Ehlebracht 25.04.2019
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Hamburgs Grün erhalten / Oelschläger: „Besseres Management für Grünflächen ist gut für Hamburg“
Anlässlich der abgeschlossenen Gespräche mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Wir als AfD-Fraktion begrüßen ausdrücklich, dass es ein besseres Management für Grünflächen geben soll. Schade aber ist, dass Hamburgs Bürger nicht mitreden durften: Wollen die Hamburger mehr Sportplätze, Kinderspielplätze und Laufflächen oder wollen sie Biotope aufwerten? Wie hoch darf in Hamburg gebaut werden und ist Nachverdichtung im Garten-Hinterhof sinnvoll?
All das waren sinnvolle Fragen, die die Volksinitiative aufgeworfen hat. Die Chance ist vertan, dass auch die Hamburger mitdiskutieren können. Wohnungsbau wird zukünftig in der Metropolregion Hamburg gelöst werden müssen, ansonsten ist Hamburg trotz guter Absichtserklärungen von NABU und rot-grünem Senat bald keine grüne Stadt mehr.“
Ehrlichkeit bei den Linken – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
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Die Anbindung Osdorfs und Lurups an das Ubahnnetz wird sich wohl noch etwa 20 Jahre hinziehen. Detlef Ehlebracht fordert 3-mal mehr Ehrlichkeit von den Linken zu diesem Thema.
Selbstbeweihräucherung mit schlechten Radwegen – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
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Seit nunmehr zwei Jahrzehnten doktert Hamburg an seinem Veloroutennetz herum. Nun meinen die Vertreter der Regierung auch noch, sich dafür feiern zu können, die Beschilderung dieser Routen festzulegen. Detlef Ehlebracht meinnt, dass gute Politik höhere Ziele verfolgen sollte.
Die AfD macht Sachpolitik – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
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Im Gegensatz zu manch anderer Partei in Deutschland, behandeln die Abgeordneten der AfD Anträge unabhängig davon, von wem sie eingebracht werden. Wenn ein Antrag inhaltlich richtig ist, wie in diesem Fall, die Hürden für die Inanspruchnahme eines HVV Tickets zu senken, dann unterstützen wir ihn auch.
Fraktionsdisziplin oder Menschenleben? – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
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Immer wieder werden Radfahrer oder Fußgänger von abbiegenden LKW erfasst und schwer verletzt, weil sie im toten Winkel des Fahrers standen. Um diesen Toten Winkel zu verkleinern, sollen nun elektronische Abbiegeassistenten zur Pflicht werden. Detlef Ehlebracht schlägt vor, zusätzlich die Seitentüren zu verglasen, um die Übersicht auch ohne technische Mittel zu verbessern.
U5 bauen aber sinnvoll – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
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Der Bau einer Ubahnstrecke ist ein kostspieliges Unterfangen, daher ist es besonders wichtig, die Strecke effizient zu planen, damit möglichst viele Bürger davon profitieren. Detlef Ehlebracht zeigt auf, wo noch Verbesserungsbedarf besteht.
80 Millionen Euro: Dieselfahrverbote sind für den Senat ein einträgliches Geschäft / Ehlebracht: „Wir brauchen endlich standardisierte Messverfahren“
Bessert der Senat seine Kassenlage mit Bundesmitteln auf und misst daher schlechte Luftmesswerte herbei? Wurde daher die unverhältnismäßige Einführung der Dieselfahrverbote so schnell und reibungslos vorgenommen?
Wenn der Bund Mittel bereitstellt, die Länder unter bestimmten Bedingungen abrufen können, ist das gängige Praxis und es gibt nichts dagegen einzuwenden, wenn Länder berechtigter Weise diese Mittel beantragen. Wenn aber aufgrund dessen Werte herbeigemessen werden, die es erst ermöglichen besagte Mittel zu beantragen, dann sieht die Welt anders aus. Die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/16593) legt diesen Verdacht nahe. Über 80 Millionen Euro erhält der Senat bis Ende 2020 aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020″. Die Gelder des Programms gehen an Städte, in denen die Grenzwerte für Stickoxide in der Luft überschritten werden. Sie sollen Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe finanzieren. Der Senat verwendet sie unter anderem für ein neues digitales Radverkehrs-Zählnetz und für die Teststrecke für automatisiertes und vernetztes Fahren.
Fahrverbote sind Zinnober II – Detlef Ehlebracht 27.03.2019
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Generationen wurden mit Spinat gequält, weil sich jemand bezüglich dessen Eisengehaltes um eine Kommastelle vertan hat. Aus einem ganz ähnlichen Grund werden nun Fahrverbote erlassen. Detlef Ehlebracht trägt zur Versachlichung bei.
Fahrverbote sind Zinnober I – Detlef Ehlebracht 27.03.2019
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Wer glaubt, dass die Fahrverbote unsere Luft sauberer machten oder gar dem ÖPNV zusätzliche Fahrgäste bescherten, der glaubt auch an den Osterhasen. Detlef Ehlebracht erläutert die Lage.
