Eine Unterbringung von anerkannten Asylanten kann nur bei „guter Durchmischung“ funktionieren.
Flüchtlingskinder in Hamburg
Wie ist die Situation im Oktober 2016?
Nach Angaben der von Bundesinnenminister de Maizière am 6.1.2016 vorgelegten Asylstatistik sind im Jahr 2015 insgesamt 1,1 Millionen Menschen als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Aktuellen Daten zufolge wurde von den 61.598 Schutz suchenden Personen, die bis zum 31. Dezember 2015 nach Hamburg kamen, bislang insgesamt 22.299 Menschen der Aufenthalt in der Hansestadt gewährt, woraufhin eine Wohnsitznahme in städtischen Folgeunterbringungen erfolgte.
Die Vergleichsdaten für das erste Halbjahr (bis 30. Juni 2016) betragen 10.985 beziehungsweise 6.879 Personen, woraus sich eine Gesamtzahl von 29.178 ergibt. Tatsächlich jedoch halten sich gegenwärtig insgesamt 47.741 Flüchtlinge in der Hansestadt auf, von denen allein 60 Prozent (28.804 Personen) aus Syrien, Afghanistan, dem Iran und dem Irak stammen.
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Foto: Beispielbild „Migranten“ von Metropolico.org, lizensiert unter CC BY SA 2.0
Schächtungen in Hamburg
Aufgrund ihrer Religion sind Teile der Bevölkerung Deutschlands gehalten, Fleisch nur von geschächteten, also ohne Betäubung geschlachteten Tieren
zu sich zu nehmen. Mit den seit 2015 in unserem Land Schutz suchenden Flüchtlingen gerade aus muslimischen Ländern hat sich die Zahl derer, die religiös bedingt ausschließlich Fleisch von geschächteten Tieren essen dürfen, deutlich erhöht. Wenngleich die Schächtung grundsätzlich eine nach dem Tierschutzgesetz unzulässige Art der Schlachtung ist, kann Betrieben gemäß § 4a Absatz 2 Nummer 2 TierSchG eine Ausnahmegenehmigung für betäubungsloses Schlachten erteilt werden.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/58015/schächtungen-in-hamburg-–-erteilte-ausnahmegenehmigungen-nach-§-4a-absatz-2-nummer-2-tierschg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Obdachlosigkeit in Hamburg wird weiterhin nicht bekämpft!
Die Situation der Obdachlosigkeit wird in Hamburg nur verwaltet. Binnen eines Jahres wird in Hamburg eine fünfstellige Zahl an Unterbringungsmöglichkeiten für „Flüchtlinge“ geschaffen. Seit Jahrzehnten wird für die Obdachlosen in Hamburg nichts nur annähernd vergleichbares in die Wege geleitet.
Ehlebracht fordert hier eine dauerhafte Unterbringung.
Wohnraum für Studenten ist knapp!
Die Unterbringung von Studenten in Hamburg ist durch knappen Wohnraum gekennzeichnet. Detlef Ehlebracht schlägt Lösungen vor.
Rede zu AfD-Antrag: Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren
Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaisers-Drama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss Wettbewerb schützen.
Einkaufszentrum im Überseequartier
Entgegenläufig zum FDP-Antrag sieht Ehlebracht das zukünftige Einkaufszentrum im Überseequartier in Konkurrenz zur Innenstadt. Es wird Umsatzeinbußen geben…
Viele offene Fragen zum Stadtrad.
Die Akzeptanz des Stadtrads ist abhängig von der Akzeptanz seiner Nutzer und Bevölkerung. Es gibt noch viele weiße Flecken und Optimierungsbedarf.
XFEL ist ein Leuchtturmprojekt für Hamburgs Wissenschaft
Jörn Kruse spricht am 12. Oktober 2016 im Rahmen der aktuellen Stunde zum XFEL Laser.
Interessenbekundung Mehrgenerationenhäuser in Hamburg
Wie aus den Antworten des Senates zur Anfrage der AfD-Fraktion Drucksache 21/5207 hervorgeht, haben sich in den Bezirken, die noch nicht über ein Mehrgenerationenhaus verfügen, interessierte Träger für solche Einrichtungen gefunden. In Eimsbüttel ist dies das Diakonische Werk Hamburg-West/Südholstein, in
Hamburg-Nord der BARMBEK°BASCH E.V., in Harburg der AWO Landesverband Hamburg e.V. und in Wandsbek der Erziehungshilfe e.V. Nach den Antworten zu unserer Anfrage haben sich all diese Organisationen am Interessenbekundungsverfahren gemäß Förderrichtlinie Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus beteiligt.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/54768/interessenbekundung-mehrgenerationenhäuser-in-hamburg-2-.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]