Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass anlässlich des Jahrestages der Reichgründung vor 150 Jahren das Kaiser-Wilhelm-Denkmal zurück an seinen ursprünglichen Ort auf dem Rathausmarkt gestellt wird (Drucksache 22/2685).
Zu Ehren des 1888 verstorbenen Kaiser Wilhelm I. wurde 1903 das Reiterdenkmal auf dem Rathausmarkt enthüllt. Um 1930 wurde das Denkmal auch aus verkehrstechnischen Gründen entfernt und 1963 im Zuge der internationalen Gartenausstellung in Planten un Blomen neu auf- bzw. abgestellt.
AfD-Fraktion fordert die Rückkehr des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf den Rathausmarkt / Wolf: „Erinnern wir am Rathausmarkt an die Reichsgründung 1871!“
Sachsen-Anhalt kippt Erhöhung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „AfD steht für einen schlanken und sparsamen Rundfunk“ / Petersen: „Keine weitere Aufblähung“
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar ist vom Tisch.
AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.
Tag der Deutschen Einheit / Wolf: „Wichtige Wegmarke deutscher Geschichte“ / Nockemann: „Ein großer Tag der Freude“
Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Mai forderte die AfD-Fraktion, diesen historischen Tag in einem gemeinsamen Festakt von Bürgerschaft und Senat am 3. Oktober 2020 im Rathaus zu würdigen (Drucksache 22/105). Die Altparteien lehnten den Antrag ab.
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion Hamburg stellen sich vor!
Zum zweiten Mal in Folge ist die Hamburger AfD in die Bürgerschaft eingezogen. Auch in
der 22. Legislaturperiode werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um Hamburgs
Bürgern eine echte Alternative zu bieten und das in uns gesetzte Vertrauen der Wähler
zurückzuzahlen. Unsere freiheitlich-konservativen Inhalte stehen für eine geerdete und
vernunftbasierte Politik ohne ideologische Scheuklappen.
AfD-Fraktionschef Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur „Fridays For Future“-Demo
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur heutigen „Fridays For Future“-Demo über Klimahysterie und die Gefahr für unseren Wohlstand.
AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Haushalt verweigert Rundfunkbeitrag / Petersen: „Rundfunk reformieren“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass für das laufende Jahr 102.687 Rundfunk-Beitragskonten mit einem Mahnstatuts versehen sind. In Hamburg gibt es 1,04 Millionen Haushalte. Es geht um Forderungen in Höhe von 30,9 Millionen Euro. Bundesweit belaufen sich die Forderungen auf 887,5 Millionen Euro (Stand 31. Juli 2020).
Ja, zum Schutz der Bürger – aber bitte mit Sachlichkeit.
Zur Kurzdebatte der Linksfraktion: „Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak.
AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
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Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Tag der deutschen Sprache / Wolf: „Schützen wir unser höchstes Kulturgut!“
Im Jahre 2001 hat der Verein Deutsche Sprache (VDS) den „Tag der deutschen Sprache“ ins Leben gerufen, der an jedem zweiten Sonnabend im September begangen wird. Hiermit soll unter anderem auf den Zustand der Sprache aufmerksam gemacht und zu einem bewussteren Umgang mit der eigenen Muttersprache angeregt werden.
