Laut Medienberichten wurde der Islamkritiker Michael Stürzenberger niedergestochen. Er wurde massiv im Gesicht verletzt, ein Polizist wurde bei der Attacke in den Nacken gestochen. Der Polizist schwebt in Lebensgefahr.
Islamismus: AfD fordert kurzfristige Sondersitzung der Innenministerkonferenz / Nockemann: „Kalifatjünger in die Schranken weisen“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass wegen der massiven Islamistendemos eine kurzfristige Sondersitzung der Innenministerkonferenz einberufen wird. Außerdem soll das Verbotsverfahren gegen „Muslim Interaktiv“ beschleunigt werden. Zudem sollen ausländische Islamisten konsequent identifiziert und ausgewiesen werden (Drucksache 22/XXXXX).
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Die Islamistendemos und die islamistischen Umtriebe müssen ein Ende finden. Wir müssen unsere freiheitliche Demokratie vor Islamisten schützen und mit voller Härte des Rechtsstaats vorgehen. Wir müssen die Kalifatjünger in die Schranken weisen.“
Antisemitischer Übergriff an der Universität Hamburg / Nockemann: „Solidarität“
Am Mittwochabend wurde eine 56-jährige Frau Opfer eines antisemitischen Übergriffs. Während einer Vorlesung an der Universität Hamburg zum Thema Antisemitismus soll eine mutmaßliche Islamistin aus Somalia eine Vertreterin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft geschlagen haben. Das Opfer wurde im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf behandelt.
Demonstration von „Muslim Interaktiv“ genehmigt / Nockemann: „Rechtsstaat muss Zähne zeigen“
Hamburgs Innenbehörde hat eine von der extremistischen Gruppierung „Muslim Interaktiv“ angemeldete Demonstration für kommenden Sonnabend genehmigt. Bereits vor rund zwei Wochen fand eine Demonstration der Islamisten statt. Dort forderten sie unter anderem das Kalifat. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Sondersitzung der Innenministerkonferenz.
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Die verstörenden Szenen der letzten Islamistendemo dürfen sich auf gar keinen Fall wiederholen. Wer das Kalifat und die Scharia propagiert, will unser Grundgesetz und unsere Demokratie aus der Welt schaffen.
Dass Rot-Grün den Steinzeit-Islamisten vom Steindamm trotz aller offenkundigen Bedenken eine Bühne bietet, ist unbegreiflich und verantwortungslos. Es kann nicht sein, dass ‚Muslim Interaktiv‘ ihre islamistischen Kalifatsträume erneut zur Schau stellen darf. Wir müssen unsere freiheitliche Demokratie vor Islamisten beschützen und dass mit aller notwendigen Härte. Wer sich erinnert mit welcher Härte die Politik gegen harmlose Corona-Spaziergänger vorgegangen ist, kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Der Rechtsstaat muss Zähne zeigen!“
Nächste Islamistendemo in Hamburg / Nockemann: „Steinzeit-Islamisten den Riegel vorschieben “
Vor gut zwei Wochen demonstrierten über 1.100 Islamisten in Hamburg. Sie forderten das Kalifat in Deutschland. Die gespenstischen Szenen gingen um die Welt.
Am kommenden Wochenende wollen die Islamisten erneut unter dem Motto: „Demo gegen Zensur und Meinungsdiktat“ demonstrieren. Hinter den Anmeldern verbirgt sich „Muslim Interaktiv“, eine Nachfolge-Organisation der seit 2003 verbotenen islamistischen Vereinigung „Hizb ut-Tahrir“ (HuT).
AfD begrüßt Anti-Islamismusdemo / Walczak: „Demokratischer Ruck“
In Hamburg ruft ein breites Bündnis um die Kurdische Gemeinde sowie die Vereine „Kulturbrücke“ und „Säkularer Islam“ zu einer Demonstration am Sonnabend gegen Islamismus auf. Die AfD wird sich an der Demonstration beteiligen.
Senatsfraktionen wollen Verschleierungsverbot an Schulen / Wolf: „Rot-Grün greift alte AfD-Forderung auf“
SPD und Grüne wollen das Hamburger Schulgesetz ändern, um eine „offene Kommunikation“ zu ermöglichen. Hinter dem laut NDR-Bericht „verklausulierten Antrag“ der Regierungsfraktionen steht ein Verschleierungsverbot. An den Schulen soll es künftig nicht mehr erlaubt sein, Niqabs und Burkas zu tragen.
Der „Islam“ wird übrigens auf den fünf Seiten des Antrages nicht einmal erwähnt, stattdessen bleibt Rot-Grün in Selbstverständlichkeiten: „Nur wenn sich Schüler:innen untereinander wie auch Schüler:innen und Lehrer:innen gegenseitig ins Gesicht schauen können, ist eine vollständige Kommunikation gewährleistet.“
Islamistendemo in Hamburg / Nockemann: „Schande“
Am Wochenende kam es mal wieder zu einer Islamistendemo in Hamburg. Über 1.100 Islamisten forderten das Kalifat in Deutschland. Aufgerufen hat „Muslim Interaktiv“, eine Nachfolge-Organisation der seit 2003 verbotenen islamistischen Vereinigung „Hizb ut-Tahrir“ (HuT).
AfD-Anfrage zeigt: Üppige Summen für Moscheen / Wolf: „Indirekte Moscheenförderung“
Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bringt ans Licht, dass ein Zusammenschluss von wenigen Moscheen allein im Bezirk Harburg in den vergangenen fünf Jahren eine finanzielle Unterstützung von 730.000 Euro aus dem Hamburger Haushalt erhielt. Weitere Zuschüsse wurden im Rahmen einer Kofinanzierung aus Berlin gezahlt (Drucksache 22/14962)
Geheimtreffen von Islamisten / Nockemann: „Rot-Grün sieht tatenlos zu – AfD fordert Verbot von ‚Muslim Interaktiv‘ zu prüfen“
Der Verfassungsschutz warnt vor der islamistischen Jugendgruppierung „Muslim Interaktiv“. Sie ist eine Nachfolgeorganisation der verbotenen Vereinigung „Hizb ut-Tahrir“. Im Zuge des islamischen Fastenmonats veranstaltete die Gruppierung mit hunderten Islamisten mehrere Geheimtreffen durch, um gezielt junge Menschen anzuwerben.
