Montag, 24. November, 2025
Start Themen Einwanderung & Asyl Seite 11

Einwanderung & Asyl

Zufällig

Migrationspolitische Klausurtagung aller AfD-Fraktionen in Hamburg / Wolf: „Einig und entschlossen gegen eine katastrophale Einwanderungspraxis“

0

Auf Einladung der Hamburger AfD-Fraktion trafen sich die Migrationspolitischen Sprecher der Landtage und des Deutschen Bundestages am Donnerstag, 6. Dezember, zur Klausurtagung im Rathaus. Mit der Hamburger Erklärung beziehen sie Stellung zur derzeitigen katastrophalen Einwanderungspraxis und formulierten migrationspolitische Forderungen, die Deutschland wieder schützen und den Interessen der heimischen Bürger gerecht werden.

Dazu der Vorsitzende und migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Die nach wie vor praktisch ungebremste Migration nach Deutschland zerstört auf Dauer Sicherheit, Wohlstand und Kultur unseres Landes. Es sind die Fraktionen der AfD auf Länder- und auf Bundesebene, die sich dagegenstemmen.
Unser konstruktives Treffen hier in Hamburg hat noch einmal deutlich gemacht, wie einig und entschlossen wir in unserem politischen Kampf für Deutschland sind – mit einer Hamburger Erklärung zum UN-Migrationspakt, aber auch zum UN-Flüchtlingspakt und zum geplanten deutschen Fachkräftezuwanderungsgesetz.“

Erster antideutscher Minister und Vizekanzler in der Geschichte – Grünen-Chef Habeck!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Große AfD-Anfrage zeigt: Tausende Aufenthaltstitel für Drittstaatsangehörige / Wolf: „Asylmissbrauch wird Tür und Tor geöffnet“

0

Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Familiennachzug von Drittstaatsangehörigen zeigt, dass Hamburg jährlich Tausende solcher Aufenthaltstitel vergibt (Drucksache 22/13208). Seit der Asylkrise 2015 wurden noch nie so viele Aufenthaltstitel an Angehörige von Drittstaatsangehörigen vergeben wie 2022 – 9.348. Seit 2015 über 50.000 (erteilte und verlängerte Titel). Zu den häufigsten Staatsangehörigkeiten zählen dabei Syrer, Türken, Nordmazedonier und Ghanaer.
Weiter geht aus der Anfrage hervor, dass Hamburg pro Jahr mehreren Tausend „sonstiger Verwandten“ Aufenthaltstitel vergibt. Wie viele Aufenthaltstitel zurückgenommen wurden, weil z.B. eine Scheinehe festgestellt wurde, wird nicht festgehalten. Wie viele Aufenthaltstitel entzogen wurden, sei laut Senat nicht feststellbar.

Weiter

Pro-Palästina-Demo in Hamburg geplant / Nockemann und Walczak: „Antisemitischen Krawallen den Riegel vorschieben“

0

Medienberichten zufolge ist in Hamburg eine Pro-Palästina-Demonstration geplant. Diese soll am Mittwoch, 18. Oktober, am Rathausmarkt stattfinden und rund 500 Teilnehmer umfassen. Im Zuge der Pro-Israel-Kundgebung am Montag kam es zu Übergriffen gegen zwei Frauen. Die mutmaßlichen Täter haben laut Polizeiangaben eine „südländische Erscheinung“.

Weiter

Drogenhandel im Altonaer Sternschanzenpark fest in ausländischer Hand / Nockemann: „Ausländische Drogenhändler abschieben“

0

Hamburg, 13.01.2020 – Der Drogenhandel im Sternschanzenpark ist fest in ausländischer Hand. Dies ergibt eine Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann (Drucksache 21/19505).
Im Zeitraum von Januar bis September 2019 ermittelte die Polizei insgesamt 131 Tatverdächtige, davon besaßen 111 Personen keine deutsche Staatsbürgerschaft. Eine doppelte Staatsbürgerschaft oder der Migrationshintergrund wird in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht erfasst. Jeder Tatverdächtige wird nur einmal gezählt, auch wenn er mehrfach registriert wurde.

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die Zahlen bestätigen den Eindruck viele Spaziergänger und Anwohner des Sternschanzenparks.  Zumeist sind es Schwarzafrikaner, die offensiv an Passanten herantreten, um Drogen zu verkaufen und das teilweise in direkter Nähe zum Spielplatz. Die Polizei ist vermehrt an diesem Brennpunkt unterwegs, aber es genügt nicht. Unsere Polizisten dürfen nicht von der Justiz im Stich gelassen werden. Es kann nicht sein, dass die tatverdächtigen Drogenhändler wenige Stunden nach dem Aufgreifen durch die Polizei wieder breitgrinsend ihren illegalen Geschäften nachgehen können. Ausländische Drogendealer müssen konsequent abgeschoben werden!“

AfD-Fraktion fordert Anpassung des Königsteiner Schlüssels / Wolf: „Hamburg endlich entlasten!“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Anpassung des Königsteiner Schlüssels (Drucksache 21/19703). Asylbewerber und Migranten werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Hamburg werden nach diesem System 2,5 Prozent aller Antragssteller zugewiesen. Die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen haben auch ohne die Migrationskrise 2015 im Bundesvergleich bereits einen überproportional hohen Prozentsatz an Ausländern.

Dazu der Vorsitzende und migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Der Königsteiner Schlüssel belastet Hamburg überproportional. Dadurch verfestigen sich weiter Parallelgesellschaften. Der bisherige Verteilungsmechanismus wird den spezifischen Problemen von Stadtstaaten heute nicht mehr gerecht. Die Verteilung muss sich stärker an den örtlich vorhandenen Wohnraum- und Integrationskapazitäten orientieren.
Wir fordern daher bei der Verteilung von Asylbewerbern und Migranten eine Reform des Königsteiner Schlüssels. Hamburg muss endlich entlastet werden.“

Parlamentsforum Südliche Ostsee – AfD lehnt Resolution zu Migration ab / Wolf: „Remigration!“

0

Das 19. Parlamentsforum Südliche Ostsee berät während seiner Konferenz vom 17. bis 19. September in Hamburg das Thema „Sozialen Zusammenhalt stärken – Migration und Integration“. Dabei soll eine vorbereitete Resolution verabschiedet werden, die Migration begrüßt und fördert. Die Hamburger AfD-Fraktion lehnt diese Resolution insgesamt und grundsätzlich ab.
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee ist ein im Jahr 2004 gegründetes Forum der regionalen Vertretungskörperschaften Schleswig-Holsteins, Hamburgs und Mecklenburg-Vorpommerns, der Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren sowie der russisch-regierten Exklave Königsberg.

Weiter

Großrazzia bei Clanfamilie / Nockemann: „Nulltoleranzstrategie gegen Clankriminalität“

0

Ein Großaufgebot an Einsatzkräften der Polizei hat unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Hamburg am Donnerstagmorgen zahlreiche Durchsuchungsbeschlüsse und sechs Haftbefehle vollstreckt. Insgesamt elf Tatverdächtige sollen sich als Bande zusammengeschlossen und durch Diebstähle von Edelmetallen über mehrere Jahre hinweg Millionenerlöse erzielt haben.
Der rot-grüne Hamburger Senat betont in Anfragen immer: „Das Thema „Clankriminalität“ wird von den Sicherheitsbehörden seit Jahren intensiv ausgewertet. Im Gegensatz zu den stark betroffenen Ländern konnten in Hamburg weiterhin keine Clanstrukturen im Sinne der Fragestellung festgestellt werden.“ (Drucksache 22/11889)

Weiter

Aktuelle Stunde: Bürgerkriegsähnliche Zustände in Frankreich mahnen / Nockemann: „AfD fordert Zeitenwende in der Migrationspolitik!“

0
(Symbolbild: G20-Gewaltexzesse von Linksextremisten 2017)

Zur heutigen Aktuellen Stunde meldet die AfD-Fraktion die tagelangen massiven Ausschreitungen in Frankreich zum Thema an: „Bürgerkriegsähnliche Zustände in Frankreich mahnen: Hamburg braucht die Zeitenwende in der Migrations- und Integrationspolitik“.

Weiter

CDU fordert Express-Abschiebehaft am Flughafen / Nockemann: „CDU blinkt rechts und biegt links ab!“

0
(Symbolbild: CDU-Fraktionschef Dennis Thering, rechts im Bild SPD-Mann Danial Ilkhanipour)

Die CDU Hamburg fordert eine Express-Abschiebehaft am Flughafen. Diese soll bis zu 500 Plätze für ausländische Straftäter und vollziehbar ausreisepflichtige Personen bieten. Mit Stand 31.12.2024 gab es 9.416 Ausreisepflichtige in Hamburg, 3.637 haben keine Duldung.

Dazu AfD-Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Wie immer vor den Wahlen: Die CDU blinkt nach rechts und biegt nach den Wahlen links ab. Rot-Grün wird die katastrophale Massenmigration fortsetzen – eine konsequente und notwendige Abschiebeoffensive ist nur mit der AfD realisierbar. Fakt ist: Wer CDU wählt, bekommt am Ende rote und grüne Politik. Der billige Versuch, mit dieser Forderung konservative Stimmen abzugreifen, ist zum Scheitern verurteilt. Die Bürger wollen eine 180-Grad-Wende in der Asylpolitik und wissen, dass nur das Original – die AfD – für diese glaubwürdige Politik einsteht und sie auch umsetzen wird.“

1...101112...35Seite 11 von 35

Empfehlungen

Mehr laden

MEISTGELESEN

AKTUELLES

BELIEBTE KATEGORIEN

© AfD-Fraktion Hamburg