Angriff auf die demokratische Willensbildung darf nicht toleriert werden!
0Die Zerstörung von Wahlplakaten ist kein Kavaliersdelikt. Es ist ein Angriff auf die demokratische Willensbildung. Deshalb muss es als Offizialdelikt verfolgt werden.
Mehr Demokratie für Hamburgs Grün – Detlef Ehlebracht 22.05.2019
Der erste Punkt des AfD Grundsatzprogrammes ist die Stärkung der direkten Demokratie. Wenn es um die Bürgerbeteiligung geht, gibt es in Hamburg allerdings noch Nachholbedarf. Detlef Ehlebracht verdeutlicht dies am Beispiel des Stadtgrüns.
Kinder werden als ein politisches Objekt verstanden! -Krzysztof Walczak
Wahlrecht mit 16 endlich auch bei Bundestags- und Europawahlen ermöglichen – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion