Donnerstag, 19. September, 2024

AfD-Stimme nichts wert? Dieses Parlament ist auf Abwegen!

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„Wie erklären Sie den Bürgern unserer Stadt, dass ihre Stimmen, welche sich letztendlich in Mandate für die AfD transformiert haben, dass diese Stimmen nicht zählen?“ – Marco Schulz, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zur Wahl eines Mitglieds

Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren

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Jörn Kruse spricht am 8. September 2016 über den AfD-Antrag: Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren.

Selbstbeweihräucherung mit schlechten Radwegen – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019

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Seit nunmehr zwei Jahrzehnten doktert Hamburg an seinem Veloroutennetz herum. Nun meinen die Vertreter der Regierung auch noch, sich dafür feiern zu können, die Beschilderung dieser Routen festzulegen. Detlef Ehlebracht meinnt, dass gute Politik höhere Ziele verfolgen sollte.

Ja, zum Schutz der Bürger – aber bitte mit Sachlichkeit.

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Zur Kurzdebatte der Linksfraktion: „Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak.

Grüne Ideologie: Wettbewerbsfähigkeit des Hafens wird gefährdet!

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Zu TOP 47 – Hafenentwicklungsplan 2040 – Antrag der CDU-Fraktion sprach der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak.

Hamburg sagt Nein zu CETA und TTIP

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Prof. Jörn Kruse spricht am 7. September 2016 über CETA und TTIP.

Anschaffung neuer S-Bahnzüge.

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Ehlebracht klärt auf: Mit der ohnehin späten Anschaffung von neuen S-Bahnzügen sind viele weitere offene Fragen verbunden.

Ehlebracht contra Radfahrideologie!

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Der CDU-Antrag geht prinzipiell den richtigen Weg. Radfahr- und Schutzstreifen dürfen keinen verkehrsbehinderten Effekt haben.

AfD-Fraktionsvizechef Dirk Nockemann prangert die Verwahrlosung von Stadt und Gesellschaft an

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Hamburg hat ein Problem mit Verwahrlosung und Vermüllung. AfD-Fraktionsvizechef Dirk Nockemann prangert an!

Hamburg muss ÖPNV-Stadt werden – Detlef Ehlebracht am 27.03.2019

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Das Tarifsystem des HVV ist zu kompliziert. Hinzu kommen unnötige Insellösungen, um für Einkommensschwache Mitbürger, günstigere Fahrpreise zu ermöglichen. Detlef Ehlebracht fordert ein neues Gesamtkonzept.

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