Detlef Ehlebracht: „Widerspruch ist der Treibstoff für die Demokratie“

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Wichtige Themen werden in der Bürgerschaft im Rahmen der Aktuellen Stunde behandelt. In der vorangegangen 21. Legislaturperiode wurde bei zahlreichen Bürgerschaftssitzungen während der Aktuellen Stunde das zweite Beratungsthema aufgerufen. Da die Aktuelle Stunde zeitlich begrenzt ist, kam es häufiger vor, dass die kleinsten Fraktionen nicht mehr zu Wort kamen. Diesen Mangel in der Geschäftsordnung will die AfD-Fraktion mit dem Antrag „Gleichheit aller Fraktionen bei der Aktuellen Stunde sicherstellen“ beheben.

Detlef Ehlebracht: „Widerspruch ist der Treibstoff für die Demokratie. Gerade bei der starken Zweidrittelmehrheit der derzeit regierenden Senatsparteien ist eine hör- und wahrnehmbare Stimme der Oppositionsfraktionen wichtiger und notwendiger denn je.“

2017 – ein verlorenes Jahr für Hamburg

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Prof. Jörn Kruse spricht am 20.12.2017 über die Anmeldung der FDP „2017 – ein verlorenes Jahr für Hamburg“.

Forschungsinstitut für Datensicherheit

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Jörn Kruse spricht am 9. Dezember 2015 zum AfD-Antrag: Gründung eines Forschungsinstitutes für Datensicherheit.

Grüne Ideologie: Wettbewerbsfähigkeit des Hafens wird gefährdet!

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Zu TOP 47 – Hafenentwicklungsplan 2040 – Antrag der CDU-Fraktion sprach der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak.

Deutscher Sonderweg: VS als Regierungsschutz?

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U-Bahn Haltestelle Elbbrücken

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Zur ÖPNV-Erschließung der östlichen HafenCity und dem daraus resultierenden Bau und der Finanzierung der S-Bahn Station Elbbrücken und des Verbindungsbauwerkes zur U-Bahn Haltestelle Elbbrücken hat die AfD eine differenzierte Sicht.
Mehr dazu im Videobeitrag.

Und bist Du nicht willig, erlasse ich ein Gesetz. – Detlef Ehlebracht 13.06.2018

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Wie die Regierung, die Stadtentwicklung per Gesetz verhindert, um sich vermeintliche Wählergruppen zu sichern.

Über 8000 Kriminalfälle nicht bearbeitet – Dirk Nockemann fordert mehr Rechtsstaat…

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Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators Grote Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der Polizei verantwortlich dafür, dass derzeit über 8000 Kriminalfälle beim LKA nicht bearbeitet werden.

Unser Land nicht vor die Hunde gehen lassen! Grüne: „AfD klebt Preisschilder an die Menschen!“

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Filiz Demirel, Grüne: „Sie kleben überall an den Menschen Preisschilder, an die Menschrechte und wie viel Wert ist ein Mensch für Sie, wenn Sie das in Euro ausdrücken würden?“ [sic]

Alles Nazis und Faschisten? AfD gibt Lehrstunde!

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