Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.
Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!
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AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
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Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Der Innensenator ist eine Zumutung für die Polizei!
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Zum Antrag der Linksfraktion: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen“ entgegnete Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann mit scharfen Worten.
Altparteien wollen AfD-Fraktionschef nicht über Merkel reden lassen
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Das Thema der Aktuellen Stunde: „Fünf Jahre „Wir schaffen das“ – Bittere Bilanz für Hamburg!“. Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf.
Racial Profiling soll schlecht sein? Gegenbeispiel Israel!
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Zum Antrag der Linken: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen“ sprach der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak.
Tarifverhandlungen: Was ver.di nicht schafft soll nun der Senat richten
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Danke heißt: Bessere Arbeitsbedingungen bei Bus und Bahn in dieser Tarifrunde! Zu TOP I in der Aktuellen Stunde sprach der sozialpolitische Sprecher Marco Schulz.
Grüne Ideologie: Wettbewerbsfähigkeit des Hafens wird gefährdet!
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Zu TOP 47 – Hafenentwicklungsplan 2040 – Antrag der CDU-Fraktion sprach der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Ja zur Barrierefreiheit, aber nur verhältnismäßig!
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Zu TOP 25 – Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2017 bis 2020 sprach der sozialpolitische Sprecher Marco Schulz.
Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung 5 Jahre später
Mit den HVV-Angebotsoffensiven zum Hamburg-Takt – Hamburg nimmt Kurs auf die Mobilitätswende – Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion. Hierzu sprach der verkehrspolitische Sprecher Detlef Ehlebracht.
Plan B für Corona-Neuinfektionen?
Hamburg Spitzenreiter bei Corona-Neuinfektionen: Risikopatient Schule – was hat der Schulsenator die letzten fünf Monate gemacht? Zu TOP 1 in der Aktuellen Stunde sprach der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich.
