TOP 18 Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aidshilfe“ – Unterrichtung durch die Präsidentin
Corona-Irrsinn: Kein Weihnachtsmarktbesuch ohne Bußgeld!
Wer die Anträge von CDU und Rot-Grün zur Ermöglichung von Weihnachtsmärkten liest, dem kommt keine winterliche Idylle, sondern lediglich weihnachtlich dekoriertes Sperrgebiet in den Sinn. Die Union verlangt ein striktes „Sicherheitskonzept“ und meint damit nicht den Schutz der Bürger vor Terrorangriffen wie auf dem Breitscheidplatz, sondern die Regulierung der Abläufe bis ins kleinste Detail. Rot-Grün treibt den Irrsinn noch auf die Spitze, hier soll ein „strenges Schutzkonzept“ „regelmäßig überwacht“ werden. Nur die AfD hat mit einem vernunftgeleiteten Antrag das Kulturgut Weihnachtsmarkt im Blick, welches in den düsteren Corona-Zeiten ein wenig Ablenkung und Freude bringen soll – ohne einen Rattenschwanz unverhältnismäßiger Auflagen.
Altparteien verhalten sich wie im Kindergarten! -Dirk Nockemann
TOP 4 Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission – Unterrichtung durch die Präsidentin
Damit fällt Deutschland der griechischen Regierung in den Rücken -Dirk Nockemann
TOP – AKTUELLE STUNDE: Moria – Altparteien setzen falsches Signal für Migranten und Schleuser!
Steuergeld-Party und Corona-Sozialismus/ Antrag der Linken -Krzysztof Walczak
TOP 40 Aus dem Raster gefallen? Solo-Selbstständige jetzt unterstützen! – Antrag der Fraktion DIE LINKE
Notwendige Baustellen werden zum trojanischen Pferd -Detlef Ehlebracht
TOP 28 Maßnahmenpaket „Attraktive Hamburger Innenstadt“: Baustellenbedingte Verlagerung des Busverkehrs aus der Mönckebergstraße in die Steinstraße – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion
Kinder werden als ein politisches Objekt verstanden! -Krzysztof Walczak
Wahlrecht mit 16 endlich auch bei Bundestags- und Europawahlen ermöglichen – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion
G9 an Gymnasien steht für nachhaltiges Lernen und mehr Freiräume -Dr. Alexander Wolf
Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 41 Bildung braucht Zeit! – G9 an Hamburger Gymnasien als Wahlmöglichkeit einführen! – Antrag der AfD-Fraktion
Schaden Hamburger Gastronomien dem globalen Klima? -Krzysztof Walczak
16.09.2020 TOP 38 KURZDEBATTE: Unterstützung für Hamburgs Gastronomie in Corona-Zeiten: Verbot von Heizpilzen übergangsweise in allen Bezirken aussetzen! – Antrag der CDU-Fraktion