Am 18. Oktober begann der Strafprozess gegen den wegen mutmaßlichen Totschlags verhafteten „Flüchtling“ Sharif A.
Stellen Sie endlich faire und gewaltfreie Wahlkämpfe sicher!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Es steht außer Frage, dass jeder politischer Wettbewerber Kritik und Protest hinnehmen muss.
AfD-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht in Schulen / Wolf: „Langersehnte Rückkehr zur Normalität“
An den Schulen in Schleswig-Holstein wird die Maskenpflicht am Sitzplatz ab November entfallen. Die Hamburger AfD-Fraktion fordert, dem Beispiel Schleswig-Holsteins zu folgen und die Maskenpflicht aufzuheben (Drucksache 22/6114).
Cum-Ex-Ausschuss: Verstrickungen in Spendengeldaffäre – SPD mauert weiterhin / Wolf: „Warburg-Spenden an die SPD werden die Bürgerschaft erneut beschäftigen“
Zur letzten Sitzung des Cum-Ex-Untersuchungsausschusses am vergangenen Freitag hatte die AfD-Fraktion einen Befangenheitsantrag nach § 7 PUA-Gesetz eingereicht. Aus Sicht der AfD-Fraktion drängt sich die Besorgnis um Befangenheit auf.
AfD-Fraktion fordert: Kein 3G an Hochschulen! / Walczak: „Freier Zugang zur Hochschulbildung für alle“
Weite Teile unserer Gesellschaft sind gegen das Coronavirus vollständig oder teilweise geimpft.
AfD-Fraktion fordert Maßnahmenpaket für mehr Demokratie / Walczak: „Wichtiger Schritt zur Chancengleichheit“
Im vorangegangenen Bundestagswahlkampf wurde es überdeutlich, dass die in Teilen undemokratischen Zustände in Hamburg unhaltbar sind.
AfD-Fraktion fordert mehr Altpapiertonnen im öffentlichen Raum / Reich: „Blaue Tonnen für alle“
Nicht jede Wohnanlage hat die Möglichkeit, eine Altpapiertonne aufzustellen. Trotzdem muss für alle Hamburger eine blaue Tonne gut erreichbar sein.
Warum ein Rat für noch mehr Migration?
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Der „Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik“ berät den Hamburger Senat in Fragen der Entwicklungshilfe. Doch braucht ein Stadtstaat überhaupt eine eigene Entwicklungshilfepolitik?
AfD-Fraktion fordert: Antisemitische Gewalt systematisch erfassen / Nockemann: „Gefahrenherd lokalisieren und bändigen“
Antisemitismus ist ein anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft. In Hamburg wurde zuletzt ein 60-jähriger Mann jüdischen Glaubens am Rande einer Mahnwache krankenhausreif niedergeschlagen.
Unser Land nicht vor die Hunde gehen lassen! Grüne: „AfD klebt Preisschilder an die Menschen!“
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Filiz Demirel, Grüne: „Sie kleben überall an den Menschen Preisschilder, an die Menschrechte und wie viel Wert ist ein Mensch für Sie, wenn Sie das in Euro ausdrücken würden?“ [sic]
