Verleumdung, ideologiegetriebe Ausgrenzung, Verharmlosung von Zwangsprostitution; den Äußerungen anderer Parteien wird hier der Spiegel der Vernunft vorgehalten.
Hamburger Wasserwerke: AfD fordert Stopp unnötiger Werbe- und Sponsoringmaßnahmen / Schulz: „Gebührensenkung – davon hätten alle Hamburger etwas“
Ähnlich wie bei der jährlichen Erhöhung der CO₂-Steuer wurde in Hamburg durch einen Beschluss von 2012 festgelegt, dass die Grundwassergebühren seit 2013 jährlich um drei Prozent steigen sollen. Senat und Bürgerschaft begründen dies mit dem Argument, dass angesichts des prognostizierten Bevölkerungswachstums und des damit verbundenen steigenden Trinkwasserbedarfs eine besondere Notwendigkeit zum Wassersparen besteht. Zwar wird auch Dank der unkontrollierten Zuwanderung kaum Wasser gespart, jedoch schreibt das Unternehmen Hamburg Wasser konsequent schwarze Zahlen und engagiert sich weit über sein Kerngeschäft hinaus. So tritt das Unternehmen als Hauptsponsor des jährlichen Triathlons in Hamburg auf und unterstützt die Veranstaltung seit 2019 mit mehreren Hunderttausend Euro. Auch politische Positionierungen gehören dazu, wie etwa die Beteiligung an der Kampagne „Zusammenland – Vielfalt macht uns stark“.
Rote Flora dichtmachen!
AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf fragt sich, wann Hamburg endlich geschlossen gegen Extremismus vorgeht und den linksextremen Schandfleck Rote Flora dichtmacht!
AfD-Anfrage: Besucherzahl im Rothenbaum-Museum halbiert / Wolf: „Linksgrünes Erziehungsmuseum gescheitert“
Eine AfD-Anfrage zeigt, dass das „Museum am Rothenbaum, Kulturen und Künste der Welt“ (MARKK) – früher Museum für Völkerkunde Hamburg – in den letzten zehn Jahren immer wenig besucht wird. Im vergangenen Jahr besuchten rund 64.000 Menschen das Haus. 2014 waren es mit 123.000 noch fast doppelt so viele Gäste. 2024 kamen bis Ende August fast 35.000 Besucher, was hochgerechnet rund 52.000 für 2024 bedeutet. Der besucherschwächste Tag war mit insgesamt 24 Besuchern der 10. Januar. Das MARKK-Gesamtbudget beträgt für das Jahr 2024 fast 8,4 Millionen Euro (Drucksache 22/16281).
Die rot-grünen Gaukler von Hamburg!
er SPD-geführte Senat legt ein neues Integrationskonzept vor. Die Senatorin verkauft es als neuen großen Wurf. Aber es gibt nichts Neues! Eigentlich ist es vielmehr ein sich selbst auf die Schulter klopfendes „Weiter so“!
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Wolf über den Unsinn rot-grüner Irrwege.
Hasskriminalität im Internet
Am 14.06.2018 kam es zu einem koordinierten Einsatz mit Beteiligung von über 20 Polizeidienststellen in Deutschland. Durchgeführt wurden Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 29 Beschuldigte wegen des Verdachts, sogenannte Hasskommentare im Inter- net veröffentlicht zu haben. Laut Statistik vom BKA wurden im Jahr 2017 insgesamt 2.270 sogenannte Hasspostings registriert. In der veröffentlichten Twitter-Nachricht des BKA werden die Kategorien „PMK-rechts“, „PMK-links“, „PMK-sonstige“, „PMK-ausländische Ideologie“, „PMK-ausländische Religion“ und „Nicht zuzuordnen“ angeführt.
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Dirk Nockemann zum Justizsenator-Skandal Steffen (12.07.2017)
Dirk Nockemann zum Justizsenator-Skandal Steffen.
Dieselfahrverbot – funktioniert zwar nicht – dafür wird´s schön teuer
Die ideologiegetriebenen Dieselfahrverbote, verbessern zwar nicht die städtische Atemluft, dafür schaden sie den Anwohnern zu kleiner Ausweichstraßen, den öffentlichen Kassen, und dem Industriestandort Deutschland.
Betteln mit Kindern und durch Kinder
Leider gehört auch in Hamburg das Betteln in Begleitung von Kindern oder durch Kinder zum alltäglichen Straßenbild. Dies ist eine in verschiedenster Hinsicht sehr bedenkliche Entwicklung, die staatliches Eingreifen erfordert, um den Schutz der Kinder vor Missbrauch zu gewährleisten. Die Durchsetzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht der Eltern, der Gesundheitsschutz der Kinder, die Sicherung der gesetzlichen Schulpflicht – alles Gründe, die ein Einschreiten der Behörden gegen das Betteln mit Kindern oder durch Kinder notwendig machen können. Der Deutsche Kinderschutzbund mahnt insoweit seit Längerem an, Lösungen zu finden, die eine wirkliche Hilfe für die betroffenen Kinder bedeuten.
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