Das ist keine sozialdemokratische Politik, das ist Humbug! – Dirk Nockemann (AfD)

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AfD-Anfrage: 18 Straftaten gegen AfD-Infostände / Seiler: „Linken Gewalttätern den Kampf ansagen“

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(Symbolbild: Linke Extremisten verüben einen Farbanschlag auf einen AfD-Wahlkampfstand 2025)

AfD-Infostände wurden im Hamburger Wahlkampf 2025 wiederholt und systematisch Ziel von Störungen, Protesten und sogar Straftaten durch linke Extremisten. Eine AfD-Anfrage zeigt, dass es im Wahlkampf insgesamt 18 Straftaten im Rahmen von AfD-Infoständen gab (Drs. 23/406, Anlage). Die Straftaten umfassen insbesondere die Delikte:
Nicht angemeldete Versammlungen, Beleidigung, Sachbeschädigung, versuchter Diebstahl, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und gefährliche Körperverletzung. Alle Delikte sind im Bereich der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK – links) erfasst.

AfD-Anfrage zeigt: 1,2 Millionen Euro für Gender-Studies / Wolf: „Schluss mit dieser links-grün-roten Umerziehung von oben!“

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Der rot-grüne Senat lädt am 26. Juli zum „Queer gegen den Rechtsruck“-Empfang ins Rathaus „für Vielfalt, Akzeptanz und Gleichberechtigung“. Der Senat gibt sich spendabel. Er fördert Gender-Studies an den Hochschulen in den letzten 1,5 Jahren mit mehr als 1,2 Millionen Euro – das zeigt eine AfD-Anfrage (Drucksache 22/15823).
Gefördert werden auch Arbeitsfelder, die Vorträge mit dem Titel: „Vulva oder Dose – Penis oder Dödel? Genitalbezeichnungen, Konzepte und Implikationen im Verhältnis zu Geschlecht und Sexualität“ zur Wissenschaft erheben.
Demnächst startet ein zweijähriges Projekt an der Uni Hamburg, das Entwicklung gesellschaftlicher Machtressourcen und die vergeschlechtlichten Muster atypischer Beschäftigung in Deutschland und Spanien untersucht unter besonderer Berücksichtigung von „männlichen Arbeitszeiten“. Außerdem sollen die „nach wie vor großen Forschungslücken in Bezug auf Genderforschung im Bereich der Musik“ für 12.500 Euro jährlich aufgezeigt werden.

Vertrag mit DITIB aussetzen

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Jörn Kruse spricht am 1. Februar 2017 über den AfD-Antrag, den Staatsvertrag mit DITIB aufzukündigen.

Ausgrenzung der AfD in der Bürgerschaft

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Jörn Kruse spricht am 12. Juli 2017 über die Ausgrenzung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

AfD-Fraktion: „Es geht um die wirtschaftliche Existenz und um die Freiheit“

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Die AfD-Fraktion Hamburg fordert in einem Videostatement das sofortige Ende des Corona-Ausnahmezustands. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln und dem Schutz der Risikogruppen muss die Wirtschaft wieder zum Laufen gebracht werden. Die Corona-Pandemie führt zudem zu einer Krise der Politik. Neben der Zerstörung der Wirtschaft werden darüber hinaus die Freiheitsrechte, die Bürgerrechte und die hart umkämpfte Demokratie immer weiter ausgehebelt. Der gesellschaftliche Narkose-Zustand muss jetzt beendet werden. Es geht um die wirtschaftliche Existenz und um die Freiheit.

Notwendige Baustellen werden zum trojanischen Pferd -Detlef Ehlebracht

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TOP 28 Maßnahmenpaket „Attraktive Hamburger Innenstadt“: Baustellenbedingte Verlagerung des Busverkehrs aus der Mönckebergstraße in die Steinstraße – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion

Gendersprache in Schulen? Nur die AfD stemmt sich gegen linken Genderwahn!

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Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung 5 Jahre später

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Mit den HVV-Angebotsoffensiven zum Hamburg-Takt – Hamburg nimmt Kurs auf die Mobilitätswende – Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion. Hierzu sprach der verkehrspolitische Sprecher Detlef Ehlebracht.

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