Medienberichten zufolge ist in Hamburg eine Pro-Palästina-Demonstration geplant. Diese soll am Mittwoch, 18. Oktober, am Rathausmarkt stattfinden und rund 500 Teilnehmer umfassen. Im Zuge der Pro-Israel-Kundgebung am Montag kam es zu Übergriffen gegen zwei Frauen. Die mutmaßlichen Täter haben laut Polizeiangaben eine „südländische Erscheinung“.
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak:
„Mitten im demokratischen Herzen Hamburgs soll es eine Pro-Palästina-Demo geben. Erst am Montag gab es eine solche Veranstaltung in Duisburg. Das Ergebnis war Hetze gegen Israel und Eskalationen. Das droht auch in Hamburg. Antisemitischer Volksverhetzung und Krawallen müssen wir präventiv den Riegel vorschieben. All diese Konflikte dürfen nicht auf deutschem Boden ausgetragen werden. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Hier sehen wir allerdings die Innere Sicherheit gefährdet, daher fordern wir den Senat auf, ein Verbot der geplanten Pro-Palästina-Demo zu prüfen!“