Haushaltsberatungen beginnen mit Generaldebatte / Nockemann: „In Hamburg-Bullerbü gehen die Lichter aus!“

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Anlässlich der dreitägigen Haushaltsberatungen und der zu Beginn startenden Generaldebatte erklärt der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Das Leitmotiv für Rot-Grün, unter dessen Prämisse auch der vorliegende Doppelhaushalt  steht, ist die klimagerechte Stadt und die sozial ökologische Transformation. Das desaströse Ergebnis sieht man allenthalben: In Hamburg-Bullerbü gehen die Lichter aus. Industrie, Handwerk und private Verbraucher leiden wie noch nie in Friedenszeiten. Es drohen Insolvenzen und massive Abwanderung. Hamburgs Wirtschaftskraft blutet aus, dank einer fehlgeleiteten rot-grünen Energie- und Wirtschaftspolitik.
Viele der Maßnahmen im Haushaltsentwurf sind unterfinanziert. Die für den Hafen notwendigen 250 Millionen Euro gibt es nicht. So wird der Hafen mit seiner teils maroden Infrastruktur keine Zukunft haben. Nicht ohne Grund schlägt HHLA nun Alarm und fürchtet um die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens.
Die Hamburger haben Besseres verdient als einen Senat, der das modernste Kohlekraftwerk Hamburgs in Moorburg abschaltet, und dann mit hunderten von Millionen Euro Steuergeld die größten Härten beim Bürger und Mittelstand abfedern will.“