Hamburg, 05.10.2018 – Seit dem 18. September ist das Informationsportal „Neutrale Schulen Hamburg“ der AfD-Fraktion am Start. Der Zuspruch von Betroffenen war von Anfang an groß. Das gilt auch für das Medieninteresse. In die Berichterstattung mischen sich aber ebenso viele Falschbehauptungen wie Übertreibungen. „Neutrale Schulen Hamburg“ ist kein Online Pranger und ruft nicht zur Denunziation von Lehrern auf. Nur in Ausnahmefällen, wenn eine schulinterne Konfliktlösung nicht möglich scheint, sollen Vorfälle an die AfD-Fraktion über ein Kontaktformular gemeldet werden, die dann nach einer Überprüfung vertraulich an die Schulbehörde weitergeleitet werden.

Der schulpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf zieht eine Zwischenbilanz: „Infolge der Berichterstattungen konnten wir in den letzten Tagen ein erhöhtes Aufkommen auf unserer Seite feststellen. Eine Flut an satirischen Beiträgen können wir nicht bestätigen. Ernstzunehmende und scherzhafte Beiträge halten sich nach einer ersten Sichtung von mehreren hundert Beiträgen etwa die Waage. Eine abschließende Beurteilung ist noch nicht möglich. Uns erreichen viele Hinweise zu Einflussnahmen gegen die AfD im Unterricht, im Rahmen von Unterrichtsprojekten oder in Form von Aushängen in den Schulen. Des Weiteren erhalten wir Hinweise zu Vorfällen, welche das demonstrative Beten von Muslimen in Hamburger Schulen thematisieren. Hieraus ergeben sich möglicherweise Konflikte zwischen der Wahrung des Schulfriedens und der negativen Bekenntnisfreiheit der übrigen Schülerschaft.
Zahlreiche Schüler berichten auch über ein Diskussionsklima im Politikunterricht (Fach PGW), in dem sie sich nicht mehr trauen, die Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu kritisieren, weil sie von Mitschülern undifferenziert als „Nazis“ beschimpft würden. Das hohe Medieninteresse hat auch dazu geführt, dass sich Schüler zunehmend ein eigenes Bild von der Plattform machen und nicht nur die Berichterstattung in den Medien wahrnehmen. Dazu erhalten wir überwiegend positive Rückmeldungen.
In der Tat erreichen uns auch satirische/witzige Beiträge. Darunter sind richtige Kunstwerke, über die wir in der Fraktion auch schmunzeln können. Problematisch sind allerdings Mitteilungen von Personen, die sich als Lehrer ausgeben und unsere Fraktion/Partei heftig beleidigen oder sogar mit Gewalt drohen. Dieses Verhalten ist beschämend; es zeigt aber auch, dass wir mit unserer Aktion eine unbequeme und notwendige Debatte angestoßen haben.“