Start 2017
Jahresarchive: 2017
Rede von Prof. Dr. Jörn Kruse zum AfD-Antrag „Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft“
Heute wird in der Hamburgischen Bürgerschaft der Antrag (Drucksache 21/8895) der AfD-Fraktion behandelt. Hier die Rede von Prof. Dr. Jörn Kruse.
Es gilt das gesprochene...
Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft
Jörn Kruse spricht am 10. Mai 2017 über eine Reformation des Wahlrechts zur Hamburgischen Bürgerschaft.
Förderung der demokratischen Kultur
Jörn Kruse spricht am 10. Mai 2017 über die Förderung der demokratischen Kultur.
AfD-Fraktion beantragt "Flagge zeigen für Tibet" auch in Hamburg
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 21/8894) den rot-grünen Senat auf, an der bundesweiten Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilzunehmen. Anlässlich des Jahrestages...
300 Euro Geldbuße für Zerstörung von zwei AfD-Plakaten
Anfang Dezember wurde eine Zerstörerin von AfD-Plakaten am helllichten Tag auf frischer Tat in der Mönckebergstraße von Mitarbeitern der AfD-Fraktion ertappt. Die herbeigerufene Polizei...
Gratulation an die Kollegen aus Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein hat gewählt und die AfD erzielte 5,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie wird mit fünf Sitzen im Kieler Landtag vertreten sein.
Dazu der Fraktionsvorsitzende...
Verletzung der Neutralitätspflicht: AfD-Fraktion reicht Dienstaufsichtsbeschwerden gegen fünf leitende Mitarbeiter der Hamburger Schulbehörde ein
Aufgrund zahlreicher gravierender Verstöße gegen das Gebot der politischen Neutralität während einer als Lehrerfortbildung anerkannten Veranstaltung reicht die AfD-Fraktion Dienstaufsichtsbeschwerden gegen fünf leitende Mitarbeiter...
AfD-Fraktion schlägt neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft vor
Das derzeitige Hamburger Wahlverfahren wird von vielen Bürgern (und auch von vielen Politikern) als zu kompliziert und intransparent kritisiert. Auch die Politik hat immer...
Neuer Luftreinhalteplan / Oelschläger: „Der Plan ist eine grüne Luftnummer“
Der rot-grüne Senat hat heute den neuen Luftreinhalteplan für Hamburg vorgestellt.
Dazu die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Der grüne Umweltsenator...
Einwohnerrekord für Hamburg / Baumann: „Wachsen mit Augenmaß und Verstand, sonst verliert Hamburg seinen...
Hamburg meldet einen neuen Einwohnerrekord von 1,86 Millionen Menschen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann:
„Prinzipiell ist das Wachstum zu...
